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Steuereinnahmen füllen Kassen: Kommunen machen 2013 Milliarden-Plus


Steuern füllen Kassen  

Kommunen machen 2013 Milliarden-Plus

21.03.2014, 09:41 Uhr | rtr, dpa-AFX, t-online.de

Steuereinnahmen füllen Kassen: Kommunen machen 2013 Milliarden-Plus. Deutschlands Kommunen schwimmen derzeit offenbar in Geld

Deutschlands Kommunen schwimmen derzeit offenbar in Geld

Der Arbeitsmarkt läuft stabil, zudem sorgt die Gewerbesteuer für gut gefüllte Kassen: In der Folge haben Kommunen und Landkreise in Deutschland im Jahr 2013 zum zweiten Mal in Folge schwarze Zahlen geschrieben. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, nahmen sie 1,1 Milliarden Euro mehr ein, als sie ausgegeben haben.

Zweiter Überschuss in Folge

In diese Zahlen flossen auch die Daten der kreisfreien Städte ein, nicht aber die Ergebnisse der Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen. Die gute Bilanz darf zudem nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kommunen auf einem enormen Schuldenberg sitzen: 133,4 Milliarden Euro waren es am Ende des dritten Quartals 2013. In der Jahresbilanz tauchen sie nicht auf, weil diese nur die Ein- und Ausgaben 2013 darstellt.

Welche Kommunen das größte Plus oder Minus verzeichneten, konnte das Statistische Bundesamt nicht mitteilen. Das Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln hatte allerdings im vergangenen Herbst die Städte ermittelt, in denen pro Jahr und Kopf die meiste Wirtschaftsleistung erzielt wird.

2012 hatte es für Gemeinden und Gemeindeverbände nach drei Minus-Jahren in Folge erstmals wieder einen Überschuss von gut 900 Millionen Euro gegeben. Grund für die positive Entwicklung waren die Steuereinnahmen, die um 3,2 Prozent auf 76,8 Milliarden Euro zulegten.

Das Aufkommen aus der wichtigsten kommunalen Steuer, der Gewerbesteuer, legte wegen der schwachen Konjunktur zwar nur um 1,1 Prozent auf 32,6 Milliarden Euro zu. Dafür stieg der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer aber mit 5,8 Prozent auf 28,4 Milliarden Euro deutlich.

Arbeitsmarkt brummt

Grund dafür ist die Rekordbeschäftigung bei gleichzeitig steigenden Löhnen. Die Länder erhöhten zudem ihre Schlüsselzuweisungen an die Gemeinden um 6,7 Prozent auf 29,4 Milliarden Euro.

Die Kommunen gaben mehr Geld für soziale Leistungen aus: Die Kosten kletterten um 5,7 Prozent auf 47 Milliarden Euro. Dabei stiegen sowohl die Ausgaben für Leistungen an Arbeitsuchende - insbesondere für die Kosten von Unterkunft und Heizung - als auch die Sozialhilfe.

Die Gemeinden fuhren ihre Ausgaben für Sachinvestitionen um 5,1 Prozent auf 22,1 Milliarden Euro nach oben. Im Vorjahr hatte es noch einen Rückgang gegeben. Die Personalausgaben, die mehr als ein Viertel der Ausgaben ausmachen, erhöhten sich um 3,7 Prozent auf 54,6 Milliarden Euro.

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