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Swatch will global gegen Apple iWatch vorgehen

Markenstreit iSwatch versus iWatch  

Swatch will global gegen Apple vorgehen

05.05.2014, 16:34 Uhr | dpa

Swatch will global gegen Apple iWatch vorgehen. Entschlossene Pose mit Zigarre in der Hand: Nick Hayek, der Chef der Swatch-Group (Quelle: dpa)

Entschlossene Pose mit Zigarre in der Hand: Nick Hayek, der Chef der Swatch-Group (Quelle: dpa)

Zwischen der Swatch Group und Apple bahnt sich ein heftiger Streit um Markenrechte für neue Produkte an. Zwar hat Apple seine "intelligente" Armbanduhr noch gar nicht auf dem Markt eingeführt. Doch schon jetzt läuft im Hintergrund der Kampf um die Marken "iWatch" und "iSwatch", wie das Internetportal "watson.ch" berichtet. Weil die Schweizer eine Verwechslungsgefahr mit ihrer Armbanduhr-Serie "iSwatch" befürchten, wollen sie weltweit gegen Apple vorgehen.

Die Leiterin der Unternehmenskommunikation von Swatch habe in einer Stellungnahme bestätigt, dass das Unternehmen gegen die von Apple registrierte Marke iWatch vorgehe. "Wir beurteilen die Verwechslungsgefahr als gegeben, die Marken sind verwechselbar. In allen Ländern, wo die Marke eingetragen ist, gehen wir dagegen vor", habe Serena Chiesura mitgeteilt. "Um die eigene Marke iSwatch zu schützen, wurden alle dafür nötig erachteten Maßnahmen ergriffen."

In über 80 Ländern registriert

Internationale Marken sind bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) registriert. Die Schweizer haben die Marke iSwatch in mehr als 80 Ländern rund um den Globus ins Register eintragen lassen. In Großbritannien, Japan, Südkorea, Singapur und den USA liegt dem Bericht zufolge bereits eine "endgültige Entscheidung" der Behörden zugunsten des Uhrenherstellers vor.

Zwar gibt es von Apple bislang keine Bestätigung, dass das Unternehmen seine intelligente Uhr unter dem Namen iWatch herausbringt. Ernstzunehmende Hinweise gebe es aber durchaus. So habe die renommierte Anwaltskanzlei Baker & McKenzie die Marke iWatch in Apples Auftrag bereits in ausgesuchten Ländern registrieren lassen, darunter auch in Russland. In anderen Ländern verwende der US-Konzern eine Briefkastenfirma zur Tarnung, um die potenziell wertvolle Marke zu sichern, worauf laut "watson.ch" Recherchen weiterer Medien hindeuteten.

So wurde erst kürzlich berichtet, dass eine Firma namens Brightflash USA LLC in zahlreichen Ländern die Marke iWatch ins Register habe eingetragen lassen. Auffällig sei gewesen, dass die Postadresse im Steuerparadies Delaware an der US-Ostküste mit früheren Apple-Briefkastenfirmen übereingestimmt habe.

Noch keine Entscheidung über Markenschutz

Dieses in der Geschäftswelt weit verbreitete Vorgehen wurde "watson.ch" zufolge auch zuvor schon von Apple angewendet. So sei beispielsweise die Marke CarPlay zur Integration von iOS-Geräten ins Auto nicht von Apple registriert worden, sondern von CarPlay Enterprises LLC. Schließlich sei Brightflash USA LLC an der gleichen Postadresse in Wilmington im US-Bundesstaat Delaware angesiedelt wie die CarPlay Enterprises LLC. Wie bei der CarPlay Enterprises LLC fungiere auch bei Brightflash USA LLC die renommierte Anwaltskanzlei Baker & McKenzie als juristische Vertreterin in der Schweiz.

Jedoch sei in den meisten Ländern, in denen Brightflash die Marke zum Schutz angemeldet hat, noch nicht über den Schutz der Marke entschieden worden. Während das Fürstentum Monaco den internationalen Antrag Anfang April genehmigt habe, sei er in Island vorläufig abgelehnt worden, weil die Marke iWatch der bereits registrierten Marke von Swatch "verwirrend ähnlich" sei, wie es in der Begründung geheißen habe.

iSwatch als Wortbildmarke registriert

Einem auf Marken- und Urheberrecht spezialisierten Anwalt aus Bern zufolge handele es sich jedoch in beiden Fällen zunächst noch um provisorische Entscheide. Was den Markenstreit zwischen Swatch und Apple betrifft, sei die Ausgangslage dem Anwalt zufolge vor allem deshalb spannend, weil Swatch seine iSwatch-Marke nicht als Wortmarke, sondern als Wortbildmarke habe registrieren lassen - also als Marke mit grafischen Elementen. Diese Tatsache schränke den Schutzbereich ein. Nun müssten die zuständigen Behörden entscheiden, ob iSwatch und iWatch "genügend unterscheidbar" seien, so der Fachjurist.

Spannend sei aber auch, dass Swatch die internationale Marke für viele Länder bereits 2008 habe registrieren lassen, für rund 30 Länder aber erst im Sommer 2013. Pikanterweise war das kurz nachdem Apple die iWatch-Marke in den USA und anderen Ländern registrierte. In gewissen Ländern könnte daher Swatch mit der Tatsache konfrontiert werden, dass sich Apple auf einen prioritären Markenschutz berufen kann.

"Unterfangen mit ungewissem Ausgang"

"In solchen Ländern wird sich Swatch daher nicht mit Berufung auf Markenschutz gegen Apple durchsetzen können", wird der Anwalt zitiert. "Swatch wird vielmehr versuchen müssen, gestützt auf unlauteren Wettbewerb den Konkurrenten in die Knie zu zwingen - ein schwieriges Unterfangen mit ungewissem Ausgang."

Ob sich die beiden Markennamen tatsächlich in die Quere kommen, wird dem Experten zufolge von Land zu Land entschieden. Jedoch ist anzunehmen, dass Apple über die erforderlichen Mittel verfügt, um solche Rechtsstreitigkeiten auszufechten. Schon in der Vergangenheit habe sich gezeigt, dass auch Apple bereit ist, auf Konfrontationskurs zu gehen. So etwa beim iPhone und dem iPad, als andere Firmen Ansprüche anmeldeten. 

Natürlich ist dem Unternehmen auch zuzutrauen, dass still und heimlich auch noch ein anderer Markenname gesichert wird. Jedoch habe Apple-Chef Tim Cook bereits angekündigt, dass die iWatch an einem speziellen Event im dritten oder gar vierten Quartal vorgestellt werden könnte.

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