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Ifo-Chef Sinn warnt Euroländer: "Schuldenlawine nicht mehr zu stoppen"


Ifo-Chef Sinn warnt Euroländer  

"Die Schuldenlawine ist nicht mehr zu stoppen"

05.07.2014, 20:12 Uhr | dpa, t-online.de

Ifo-Chef Sinn warnt Euroländer: "Schuldenlawine nicht mehr zu stoppen". Hans-Werner Sinn geht mit den Euroländern wegen immer neuen Schattenetats hart ins Gericht (Quelle: dpa)

Hans-Werner Sinn geht mit den Euroländern wegen immer neuen Schattenetats hart ins Gericht (Quelle: dpa)

Umstrittene Haushaltspläne und Tricks bei der Berechnung von Staatsschulden setzen die angespannte Finanzlage vieler Euroländer aus Sicht von Ifo-Chef Hans-Werner Sinn unter Druck. Die Regel zur Begrenzung der Neuverschuldung auf maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei in Gefahr, wenn die Euro-Mitglieder und die EU selbst immer mehr Schattenetats aufbauten, warnt der Ökonom in einem Beitrag für die "Wirtschaftswoche".

"Man will sie aushöhlen, indem etwa Ausgaben für Militär, Bildung und Forschung nicht mehr bei den Staatsausgaben mitgerechnet werden", glaubt der Präsident des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts.

Niedrigzinsen verleiten zum Schuldenmachen

Zudem verleite das "verlockende", anhaltend niedrige Zinsniveau die Staaten dazu, immer neue Schulden zu machen. "Nun lässt sich die Schuldenlawine überhaupt nicht mehr stoppen", kritisiert Sinn.

Hinzu komme die Definition neuer Haushaltskategorien, um die Finanzierung auf Pump außerhalb der eigentlichen Etats ausweiten. "Die heimliche Devise bei all dem scheint zu sein: Wenn die Banken Schattenhaushalte unterhalten, dann dürfen wir es auch." Die EU-Kommission habe etwa bei der Frage des griechischen Primärüberschusses andere Zahlen genannt als die Statistikbehörde Eurostat: "Derartige Tricksereien sind kein Einzelfall", schreibt Sinn in dem Magazin.

Trend zu flexibleren Stabilitätsvorgaben

Hintergrund von Sinns Bedenken ist auch, dass in der EU derzeit über eine "flexible" Auslegung der gemeinsamen Stabilitätsregeln diskutiert wird. Vor allem sozialdemokratisch regierte Länder fordern im Gegenzug für schmerzhafte Reformen mehr Zeit beim Defizitabbau.

Wachstum und Beschäftigung hätten Priorität, sagte etwa Frankreichs Präsident François Hollande. Auch Italiens Regierungschef Matteo Renzi sprach sich für "mehr Spielräume für Wachstum" aus.

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