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Apple siegt vor dem EuGH: Design der Apple Stores geschützt


Laden-Design als Marke  

Apple siegt vor dem EuGH

10.07.2014, 12:14 Uhr | AP

Der US-Elektronikriese Apple kann die Gestaltung seiner Läden als Marke schützen lassen. Das stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) fest und kippte damit eine Entscheidung des Deutschen Patentamts in München. Dieses hatte im vergangenen Jahr einen entsprechenden Antrag abgewiesen. Apple klagte dagegen beim Bundespatentgericht, welches wiederum die EU-Richter um Rat fragte.

In der EuGH-Entscheidung hieß es, ein Design wie das von Apple könne als Marke geschützt werden, wenn damit Güter oder Dienstleistungen von denen anderer Anbieter unterschieden werden könnten. Der Fall geht nun zurück an das Bundespatentgericht.

In den USA hat Apple das Design seiner Läden bereits im Jahr 2010 erfolgreich als Marke schützen lassen.

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