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Experten befürchten lange Stagnation für die Eurozone

Konjunktur  

Experten befürchten lange Stagnation für die Eurozone

31.08.2014, 16:52 Uhr | dpa-AFX

Experten befürchten lange Stagnation für die Eurozone. Frankfurter Skyline im Nebel: Experten pessimistisch für die Konjunkturaussichten der Eurozone (Quelle: dpa)

Frankfurter Skyline im Nebel: Experten pessimistisch für die Konjunkturaussichten der Eurozone (Quelle: dpa)

Unter Volkswirten wächst der Konjunkturpessimismus für Europa. Angesichts der Wachstumsschwäche der beiden Euro-Schwergewichte Italien und Frankreich sind Ökonomen für die Wirtschaftsaussichten der Eurozone immer skeptischer. "Ich befürchte, vor Europa liegt eine längere Phase aus Stagnation, Deflation und hoher Arbeitslosigkeit", sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, der Zeitung "Welt am Sonntag". Skeptisch zeigte sich auch der Direktor der Brüsseler Denkfabrik Bruegel, Guntram Wolff.

"Die europäische Konjunktur ist unglaublich schwach", sagte Wolff. Beide Ökonomen sprechen sich deshalb für weitere Maßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) aus, um die Wirtschaft in der Währungsunion zu stützen. "Die Geldpolitik der EZB muss noch stärker gelockert werden", fordert Wolff. "Die EZB hat nicht die Option, nichts zu tun", befindet Fratzscher. Der EZB-Rat trifft sich am Donnerstag zu seiner nächsten Zinssitzung. Eine weitere Senkung der ohnehin rekordniedrigen Leitzinsen ist nach Ansicht von Analysten wahrscheinlich.

Strukturreformen sollen vorangetrieben werden

Im Streit der EU-Länder um eine Lockerung der Sparpolitik spricht sich Fratzscher für eine volle Nutzung der bei den Haushaltsregeln eingebauten Flexibilität aus. Staaten wie Frankreich oder Italien sollten zwar mehr Zeit beim Defizitabbau erhalten, jedoch ohne die langfristigen Budgetvorgaben zu brechen, sagte der Präsident des DIW. Im Gegenzug müssten Strukturreformen vorangetrieben werden. "Die Vorgaben des Stabilitäts- und Wachstumspaktes dürfen nicht verletzt werden."

"Die Fiskalregeln sollten so flexibel wie möglich angewandt werden", sagte Fratzscher. Mehr Spielraum sei möglich bei der Beurteilung des Potenzialwachstums eines Landes oder des strukturellen Defizits. Die EU-Kommission, die für die Überwachung der Fiskalregeln zuständig ist, müsse eine zentrale Rolle spielen: "Die Auslegung der Regeln darf nicht in der Verantwortung der Mitgliedsländer liegen."

Größere Rolle für die Finanzpolitik

Vor allem Italien und Frankreich pochen seit längerem auf eine Lockerung der Sparvorgaben. Auch der Präsident der EZB, Mario Draghi, hatte sich dafür ausgesprochen, dass die Finanzpolitik angesichts nachlassender Konjunktur eine größere Rolle übernehmen sollte. Dies sieht auch Fratzscher so.

Mehr Staatsausgaben allein seien aber nicht die Lösung, betonte der DIW-Chef zugleich. "Das ist eine Illusion." Entscheidend seien Strukturreformen - auch, um mehr Privatinvestitionen anzustoßen. "Wir müssen an eine Art Paket denken", sagte Fratzscher. Die Geldpolitik habe bisher das meiste getan, um die Euro-Krise zu bewältigen. Die Fiskalpolitik könne nur begrenzt agieren: "Daher müssen jetzt strukturelle Reformen beherzter angegangen werden."

Frankreich verlangt mehr von der EZB

Unterdessen hat der neue französische Ministerpräsident Manuel Valls von der Europäischen Zentralbank weitere Schritte zur Belebung der Wirtschaft verlangt. Die Zinssenkung der EZB im Juni sei zwar ein starkes Signal gewesen, aber es reiche nicht aus, sagte Valls am Sonntag bei einem Treffen der sozialistischen Partei in La Rochelle. "Die EZB handelt endlich, um das Wachstum zu unterstützen, aber sie muss weiter gehen."

Auch Präsident Francois Hollande hatte kürzlich erklärt, die EZB müsse mehr für das Wirtschaftswachstum tun. Die Bundesregierung betonte dagegen erneut die Unabhängigkeit der Bank und ihre Aufgabe, die Stabilität des Euro zu sichern.

Niedrige Zinsen und eine schwache Währung helfen normalerweise der Wirtschaft, da Kredite günstiger und Waren für den Export für Käufer aus anderen Währungsgebieten günstiger werden. Doch trotz eines Leitzinses knapp über Null vergeben die Banken kaum Kredite, um gestiegene Stabilitäts-Anforderungen im Zuge der Finanzkrise erfüllen zu können.

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