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Finanztransaktionssteuer könnte unsere Straßen sanieren


Milliarden-Erlöse  

Börsensteuer könnte unsere Straßen sanieren

08.09.2014, 10:53 Uhr | t-online.de, rtr

Finanztransaktionssteuer könnte unsere Straßen sanieren. Die Finanztransaktionsteuer könnte alle Geldsorgen bei der Sanierung von Straßen und Brücken in Deutschland beseitigen (Quelle: dpa)

Die Finanztransaktionsteuer könnte alle Geldsorgen bei der Sanierung von Straßen und Brücken in Deutschland beseitigen (Quelle: dpa)

Die Einführung einer Umsatzsteuer auf Finanzmarktgeschäfte soll einem Zeitungsbericht zufolge allein dem deutschen Fiskus jährliche Erlöse von mindestens 17,6 Milliarden Euro einbringen. Das gehe aus einem Gutachten der dänischen Beratungsgesellschaft Copenhagen Economics im Auftrag des Bundesfinanzministeriums hervor, heißt es in einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (SZ). Damit könnte man zum Beispiel alle Geldsorgen über die Sanierung von Straßen und Brücken in Deutschland beseitigen.

Demnach seien theoretisch sogar Einnahmen von bis zu 88 Milliarden Euro möglich. Da aber gewiss Geschäfte wegfallen oder verlagert würden, werde am Ende wohl deutlich weniger zusammenkommen.

Die Bundesregierung bemüht sich seit Jahren um die Einführung der Finanztransaktionsteuer. Da ein Konsens auf EU-Ebene oder gar darüber hinaus nicht möglich war, soll die Idee nun zunächst von einer Art Koalition der Willigen umgesetzt werden. Dazu zählen neben Deutschland Frankreich, Italien, Belgien, Österreich, Spanien, Estland, Griechenland, Portugal, die Slowakei und Slowenien.

Ausweichreaktionen könnten Steuereinnahmen schmälern

Die Autoren des Gutachtens gehen der Zeitung zufolge davon aus, dass es bei Einführung der Finanztransaktionssteuer in den elf willigen Staaten zu starken Ausweichreaktionen der betroffenen Geldhäuser kommen wird, die das Steueraufkommen schmälern. So könnten Aktienemissionen in andere Länder verschoben und einzelne Wertpapierarten durch niedriger besteuerte Derivatkonstruktionen ersetzt werden.

Denkbar sei auch, dass Investmentfonds ihre Portfolios seltener umschichteten und Geschäfte von Finanzinstituten auf nicht-steuerpflichtige Firmen verlagerten. Zudem gingen die Berater davon aus, dass der rein computergesteuerte, im Millisekundentakt abgewickelte Hochfrequenzhandel vollständig zum Erliegen kommt.

Trotz der hohen Einnahmen dürften die Auswirkungen der Steuer auf die Wirtschaftsentwicklung laut der Studie jedoch vergleichsweise gering ausfallen. Allerdings könnten die Kapitalkosten für Unternehmen steigen und Preissicherungsgeschäfte teurer werden.

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