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Commerzbank droht Milliardenstrafe an US-Behörden


Streit mit USA  

Commerzbank droht Milliardenstrafe

06.03.2015, 14:57 Uhr | rtr, dpa

Commerzbank droht Milliardenstrafe an US-Behörden. Ein Vergleich mit den US-Behörden könnte für die Commerzbank deutlich teurer werden als erwartet. (Quelle: Reuters)

Ein Vergleich mit den US-Behörden könnte für die Commerzbank deutlich teurer werden als erwartet. (Quelle: Reuters)

Die Commerzbank steht in den USA am Pranger. Ihr wird vorgeworfen, gegen US-Handelssanktionen verstoßen zu haben. Außerdem stehen Geldwäsche-Vorwürfe im Raum. In dem jahrelangen Streit zeichnet sich jetzt eine - kostspielige - Lösung ab. 1,4 Milliarden Dollar (rund 1,3 Milliarden Euro) müsse Deutschlands zweitgrößtes Geldhaus im Rahmen eines Vergleichs auf den Tisch legen, berichteten zwei mit dem Fall vertraute Personen.

Eine entsprechende Vereinbarung könnte bereits kommende Woche verkündet werden. Die Commerzbank-Aktie verlor daraufhin zeitweise rund ein Prozent.

Die Strafe sei etwas höher als bisher erwartet, sagte ein Händler. "Allerdings würde die Einigung auch bedeuten, dass das Thema endlich vom Tisch ist." Der unklare Ausgang des seit Jahren schwelenden Streits hänge wie ein Damoklesschwert über den Commerzbank-Aktien. Die USA werfen der Commerzbank und vielen anderen Instituten vor, gegen Wirtschaftssanktionen gegenüber Iran und dem Sudan verstoßen zu haben. Zudem soll das Institut im Betrugsskandal um den japanischen Olympus-Konzern gegen Geldwäsche-Regeln vorstoßen haben.

Die Einigung mit den US-Behörden sei noch nicht endgültig unter Dach und Fach, betonten die Insider. Deshalb könne sich an den endgültigen Konditionen auch noch etwas ändern. Weder die Commerzbank und noch die beteiligten US-Behörden wollten sich dazu äußern.

Rückstellungen bereits angehoben

Die Commerzbank hat ihre Rückstellungen für Rechtsstreitigkeiten im vergangenen Jahr um knapp 500 Millionen auf rund 1,4 Milliarden Euro angehoben. Finanzchef Stephan Engels warnte jedoch bei der Bilanzpressekonferenz im Februar, dass es darüber hinausgehende Belastungen geben könnte, wenn die Bank einen Vergleich mit den US-Behörden schließe. Der Gewinn des Vorjahres, der bisher bei 602 Millionen Euro liegt, könnte dann nachträglich nach unten korrigiert werden.

In den Vergleich sind eine Reihe von Regulierungs- und Justizbehörden eingebunden - vom Justizministerium bis zur New Yorker Finanzaufsicht als zuständigem Regulierer des Instituts. Die Commerzbank hofft auf diese Weise, die Streitigkeiten mit den US-Behörden ein für alle mal auszuräumen.

Ein mahnendes Beispiel ist hier die Deutsche Börse. Sie hatte Anfang 2014 ihren Streit mit der US-Exportkontrollbehörde OFAC wegen Iran-Geschäften gegen die Zahlung von 152 Millionen Dollar beigelegt. Wenige Monate später leitete dann ein New Yorker Staatsanwalt neue Ermittlungen wegen des selben Falls ein.

Deutsche Bank auch im Visier

Die Commerzbank geriet unter anderem wegen Geschäften mit der staatlichen iranischen Reederei IRISL in den Jahren 2002 bis 2007 ins Visier der US-Behörden. Die USA werfen dem Unternehmen vor, die Verbreitung mutmaßlicher Massenvernichtungswaffen unterstützt zu haben. Die Commerzbank habe gewusst, dass IRISL mit Sanktionen belegt worden sei und habe dennoch Geschäfte mit der Firma gemacht.

Auch andere Institute sind wegen Iran-Geschäften im Visier der US-Behörden. Einige haben sich bereits verglichen, bei anderen steht eine Einigung noch aus. Nach der erwarteten Vereinbarung mit der Commerzbank könnten aus Sicht von Experten Vergleiche mit dem französischen Geldinstitut Credit Agricole und der Deutschen Bank folgen.

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