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Bundesbank findet "Lage in Griechenland besorgniserregend"


Bundesbank warnt  

"Lage in Griechenland ist besorgniserregend"

18.05.2015, 16:59 Uhr | dpa

Bundesbank findet "Lage in Griechenland besorgniserregend". Ist Griechenland als Euroland noch zu retten? (Quelle: imago images/Christian Ohde)

Ist Griechenland als Euroland noch zu retten? (Quelle: Christian Ohde/imago images)

Griechenland ist massiv von der Staatspleite bedroht und brauche - zumindest vorübergehend - weitere Hilfszahlungen, davon ist die Deutsche Bundesbank überzeugt. Athen müsse deshalb rasch durch wirtschafts- und finanzpolitische Reformen die Basis für tragfähige Staatsfinanzen schaffen.

"Die Lage in Griechenland ist weiter besorgniserregend", betonte die Notenbank in ihrem Monatsbericht. Athen und die griechischen Banken seien aktuell nur deshalb zahlungsfähig, weil die Banken mit ELA-Notkrediten ("Emergency Liquidity Assistance") der griechischen Zentralbank versorgt werden.

Die Regierung des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras ringt seit drei Monaten um die Auszahlung weiterer Finanzhilfen. Die europäischen Geldgeber und der Internationale Währungsfonds (IWF) koppeln die Freigabe von 7,2 Milliarden Euro aus dem aktuellen Hilfsprogramm an ein umfassendes Reformpaket.

Kunden plündern Konten

Griechische Banken bekommen auf normalem Weg kein frisches Geld mehr von der Europäischen Zentralbank (EZB) und sind daher auf teurere ELA-Notkredite angewiesen. Finanzkreisen zufolge wurde der ELA-Rahmen zuletzt auf 80 Milliarden Euro ausgeweitet. Die Notenbank stopft damit die Löcher, die bei Finanzinstituten durch Mittelabflüsse in Milliardenhöhe entstehen. Denn Bürger und Unternehmen räumen wegen der ungewissen Zukunft ihre Konten leer.

Mit den Notkrediten kaufen die griechischen Banken immer wieder neue kurzfristige Staatstitel (T-Bills) nach, wenn die Vorgängerpapiere fällig werden - ein Teufelskreislauf. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann sieht diese Praxis kritisch: "Dass Banken ohne Marktzugang Kredite gewährt werden, die damit Anleihen des eigenen Staates finanzieren, der selbst ohne Marktzugang ist, finde ich mit Blick auf das Verbot der monetären Staatsfinanzierung nicht in Ordnung."

Aus Sicht der Bundesbank muss die Entscheidung über die Bereitstellung weiterer Finanzmittel von nationalen Regierungen und Parlamenten getroffen werden - und nicht von den Notenbanken.

IWF ebenfalls skeptisch

Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) ist wegen der prekären Finanzlage Griechenlands offenbar alarmiert: In einem internen Vermerk hegt der Fonds laut Medienberichten Zweifel, dass Athen die am 5. Juni fälligen 298 Millionen Euro überweisen kann. Dabei ist dies erst der Auftakt einer Folge von Zahlungsverpflichtungen von insgesamt 1,5 Milliarden Euro gegenüber dem IWF im Juni. Anleger stießen daraufhin am Montag massenweise griechische Staatspapiere ab.

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