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Geldsuche beim TÜV und Museen: Athen versucht die letzten Euros zusammenzukratzen


Geldsuche beim TÜV und Museen  

Athen versucht die letzten Euros zusammenzukratzen

26.05.2015, 18:55 Uhr | dpa, AFP, AP, rtr

Geldsuche beim TÜV und Museen: Athen versucht die letzten Euros zusammenzukratzen. Ob unter der Akropolis in Athen noch ein paar vergessene Euros versteckt liegen? (Quelle: Reuters)

Ob unter der Akropolis in Athen noch ein paar vergessene Euros versteckt liegen? Auch die archäologischen Stätten Griechenlands wurden aufgefordert, nach ihren letzten Reserven zu suchen und sie an die Zentralbank zu überweisen. (Quelle: Reuters)

Um Griechenlands Kreditschulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) bezahlen zu können, kratzt die Regierung in Athen nun jeden Euro und jeden Cent zusammen, die sie kriegen kann. Alle staatlichen Institutionen und öffentlich-rechtlichen Betriebe wurden aufgefordert, ihre Reserven an die Zentralbank zu überweisen, hieß es aus Athen.

Im Juni muss Athen insgesamt 1,55 Milliarden Euro Tilgungsraten an den IWF überweisen, und die Gespräche über eine weitere Finanzspritze für Griechenland laufen eher schleppend. Deshalb befindet sich Hellas in akuter Geldnot und versucht die allerletzten Reserven und Restbeträge auf verschiedenen Konten aufzutreiben.

Dazu wurden mehr als 1000 öffentliche Einrichtungen aufgefordert, Geld an die griechische Zentralbank zu überweisen - darunter Museen, archäologische Stätten und sogar TÜV-Stellen. "Es geht sogar um Beträge von unter 100 Euro, die staatliche Unternehmen irgendwo vergessen haben", sagte der Mitarbeiter einer griechischen Bank.

Schwarzgeldkonten und Steuerausnahmen

Bereits im April hatte Athen per Erlass die Geldeinlagen rein staatlicher Stellen sowie Rentenkassen kassiert. Plänen von Finanzminister Gianis Varoufakis zufolge will das pleitebedrohte Land zudem Inhaber von Schwarzgeldkonten etwa in der Schweiz mit einem Straferlass locken. Er brachte auch ins Gespräch, Besitzer von umweltfreundlichen Autos der jüngsten Technologie, die bislang von der Steuer ausgenommen waren, zur Kasse zu bitten.

Gleichzeitig drohte der Fraktionschef der linken Regierungspartei Syriza, Nikos Filis, Griechenland werde die Tranchen nicht begleichen, wenn es zuvor keine Lösung mit den Gläubigern gebe. Das Geld sei derzeit nicht vorhanden, sagte Filis im Fernsehsender Star. Ähnlich hatte sich Varoufakis geäußert. Indes hatte Regierungssprecher Gabriel Sakellaridis zuvor angekündigt, sein Land werde alle Verpflichtungen erfüllen - und dafür Lob aus Berlin erhalten.

Berlin: "Ermutigendes Signal"

Es spreche einiges dafür, dass Anfang Juni kein Zahlungsausfall Griechenlands drohe, verlautete aus Regierungskreisen. Falls es stimme, dass die griechische Regierung die erste Rate von gut 300 Millionen Euro am 5. Juni zurückzahlen wolle, sei dies ein "erneut positives Signal". Das sei "deshalb ermutigend, weil das bedeutet, dass Griechenland es verstanden hat: Ohne IWF geht es nicht." Derzeit ringt die griechische Regierung mit den Geldgebern um Reformzusagen, die von Athen erfüllt werden müssen, um blockierte Milliarden-Hilfskredite in Höhe von 7,2 Milliarden Euro zu erhalten.

Diese Verhandlungen gestalten sich aber nach wie vor sehr zäh. "Wir fangen wieder damit an, Punkte festzuhalten, bei denen wir uns einig sind, und solche, bei denen wir uns uneinig sind", sagte Finanzminister Varoufakis. "So kann danach eine Einigung auf höherer Ebene erzielt werden." Er versprach erneut, das Geld werde kommen, weil bis dahin eine Vereinbarung unter Dach und Fach sei. "Das ist mein neues Dogma", sagte er auf einer Pressekonferenz.

Juncker über Varoufakis: "Er hilft nicht"

Kritik am Verhalten von Varoufakis kam inzwischen allerdings vom EU-Kommissionspräsidenten. "Er hilft dem Prozess nicht", sagte Jean-Claude Juncker in einem Interview mit der Nachrichtenagentur MNSI. "Varoufakis ist der Finanzminister eines Landes, das großen Problemen gegenübersteht. Er macht nicht den Eindruck, als ob er das wüsste."

Die Euro-Staaten wollen am Donnerstag auf Ebene der Finanz-Staatssekretäre über Fortschritte bei den Verhandlungen beraten. Vor der Telefonkonferenz spielten EU-Diplomaten die Erwartungen herunter. Eine Einigung über ein Reformpaket in Griechenland sei bisher nicht in unmittelbarer Reichweite.

ESM hätte genügend Geld

Vor einer griechischen Staatspleite warnte jetzt allerdings der Chef des Europäischen Rettungsschirms ESM, Klaus Regling. "Die Zeit wird knapp", sagte er der "Bild"-Zeitung. Regling betonte, der Rettungsschirm sei durchaus in der Lage, Griechenland weitere Milliarden-Hilfen auszuzahlen. Allerdings müsse sich Athen mit den Gläubigern endlich auf eine verbindliche Reformliste einigen.

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