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Griechenland: Alexis Tsipras sieht Entscheidung bei den Gläubigern


Geheimer Vorschlag aus Athen  

Tsipras: Entscheidung liegt jetzt bei den Gläubigern

02.06.2015, 14:31 Uhr | AP, dpa, t-online.de

Griechenland: Alexis Tsipras sieht Entscheidung bei den Gläubigern. Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras (l.) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Eine Einigung im Schuldenstreit ist nicht in Sicht. (Quelle: dpa)

Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras (l.) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Eine Einigung im Schuldenstreit ist nicht in Sicht. (Quelle: dpa)

Kann der Staatsbankrott Griechenlands wieder einmal in letzter Minute abgewendet werden? Auf ein Angebot der internationalen Geldgeber reagierte Athen verstimmt. Nun hat Ministerpräsident Alexis Tsipras seinerseits einen Vorschlag gemacht. Der Inhalt bleibt aber geheim. Weder Hellas noch die EU-Kommission wollen sich dazu äußeren.

Tsipras sagte, nach seinem jüngsten Vorschlag sei es nun an der Europäischen Union, ein Auseinanderbrechen der Gemeinschaft zu verhindern. "Es ist jetzt klar, dass die Entscheidung, ob sie Realismus anwenden und ohne eine Spaltung Europas aus der Krise kommen wollen, bei der politischen Führung Europas liegt", sagte Tsipras. Erneut zeigte er sich optimistisch: "Ich glaube, die politische Führung Europas wird unsere Vorschläge mit Respekt beurteilen."

Des Weiteren sagte er: "Wir haben einige Zugeständnisse gemacht, weil ein Kompromiss Zugeständnisse erfordert. Wir wissen, dass diese Zugeständnisse schwierig werden, aber wir haben einen realistischen Vorschlag gemacht, damit Griechenland aus der Krise herauskommt." Stimmten die Gläubiger zu, werde damit "das Ende der Szenarien einer Spaltung Europas" besiegelt.

Vorschlag parallel zum Treffen vorgelegt

Die Vorlage Griechenlands sei am Montagabend übermittelt worden - zur Zeit eines Krisentreffens der Gläubiger bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin. Auch danach war nicht erkennbar, wie der seit Monaten andauernden Schuldenstreit gelöst werden soll.

Das Papier sei der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Kommission vorgelegt worden. Die Spitzen der drei Institutionen waren auch beim Berliner Krisentreffen am Montagabend bei Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande.

Berlin will weiter an einer Lösung arbeiten

Danach erklärte ein Sprecher der Bundesregierung lediglich, die Teilnehmer seien sich einig, weiter mit großer Intensität an einer Lösung zu arbeiten. Man habe vereinbart, in engem Kontakt miteinander und mit Griechenland zu bleiben.

EU-Finanzkommissar Pierre Moscovici sprach in einem Interview des Senders France Inter von fruchtbaren Gesprächen mit Griechenland. "Es gibt echten Fortschritt in diesen Gesprächen und es gibt ein besseres Verständnis zwischen der griechischen Regierung und ihren Kreditgebern", sagte er. Er bezog dies auf die Reform der Mehrwertsteuer in Griechenland und den Aufbau einer unabhängigen Steuerbehörde sowie auf eine Verwaltungsreform, faule Kredite und Pensionen.

Gleichzeitig deutete er an, dass die Gespräche über den Freitag hinaus fortgeführt werden könnten. "In den nächsten Wochen müssen wir eine Lösung finden", sagte der EU-Kommissar. Experten mutmaßen, dass die fälligen Rückzahlungen an den IWF gebündelt und dann erst zum Monatsende eingefordert werden könnten. Damit könnte Zeit für eine Verhandlungslösung gewonnen werden.

Milliarden-Rückzahlung fällig

Griechenland muss am Freitag eine Rate von rund 300 Millionen Euro an den IWF zurückzahlen, bis zum 19. Juni sind insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro fällig. Nach eigener Darstellung kann Athen dies wohl nicht ohne frisches Geld der Kreditgeber leisten. Diese halten die letzten 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Rettungspaket aber fest, weil Athen die geforderten Reformen noch nicht zugesagt hat.

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