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Aldi und Co. müssen Millionen-Strafe wegen Preisabsprachen zahlen

Preisabsprachen bei Aldi und Co.  

Mega-Konzerne im Einzelhandel müssen Millionen-Strafe zahlen

18.06.2015, 15:11 Uhr | dpa, rtr

Aldi und Co. müssen Millionen-Strafe wegen Preisabsprachen zahlen. Zu Lasten des Kunden: Händler und Hersteller haben sich bei Preisen abgesprochen. (Quelle: imago / Jochen Tack)

Zu Lasten des Kunden: Händler und Hersteller haben sich bei Preisen abgesprochen. (Quelle: imago / Jochen Tack)

Es geht um Kaffee, Schokolade und Süßigkeiten - und es geht um die ganz großen Konzerne im Einzelhandel und bei den Herstellern. Die betroffenen Unternehmen sollen auf Kosten des Verbrauchers illegale Preisabsprachen vereinbart haben. Das Bundeskartellamt hat dies aufgedeckt und 152 Millionen Euro Bußgeld verhängt.

Händler und Hersteller hätten zu Lasten der Endverbraucher Vereinbarungen über die Ladenpreise getroffen, erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Das seien klare Kartellrechtsverstöße. Die Verfahren gehen auf eine Durchsuchungsaktion an 15 Standorten von Anfang 2010 zurück.

Bestraft werden die Konzerne Edeka, Rewe, Kaufland, Metro, Aldi sowie die Tierfutter-Ketten Fressnapf und Das Futterhaus. Bei den Herstellern mussten Haribo, Ritter (Schokolade) und die Hersteller von Körperpflegeprodukten Johnson & Johnson sowie Dr. Kurt Wolff zahlen. Alle Verfahren seien einvernehmlich mit den betroffenen Unternehmen beendet worden, teilte das Bundeskartellamt mit. Die Höhe der Bußgelde variiere dabei je nach Schwere der Absprachen erheblich.

Melitta bleibt straffrei

Der Kaffeehersteller Melitta blieb straffrei, da er dem Kartellamt bei der Aufklärung der Absprachen maßgeblich geholfen hatte. So kamen auch InBev, Mars, Melitta und Rewe bei zwei Produktgruppen ohne Bußgeld davon.

In den Verfahren ging es um sogenannte vertikale Absprachen, also Vereinbarungen zwischen Herstellern und Handelskonzernen über die Verkaufspreise an der Ladentheke. Solche Vereinbarungen sind genauso verboten wie Absprachen konkurrierender Handelsunternehmen untereinander.

Preise beobachtet

Im Kaffee-Fall hatte nach Darstellung des Bundeskartellamtes Melitta mit den großen Handelskonzernen Edeka, Rewe, Kaufland und Metro spätestens Ende 2004 vereinbart, die Endverkaufspreise nicht unter ein bestimmtes Niveau fallen zu lassen.

Melitta habe dabei die Preise beobachtet, Handelsunternehmen Sondervergütungen oder "Werbekostenzuschüsse" für die Einhaltung der Preisgrenzen gewährt und die einheitliche Umsetzung von Preiserhöhungen 2004, 2005 und 2007 bei allen Beteiligten moderiert.

Auch kleinere Preisaktionen zu Feiertagen wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten waren abgesprochen. Die Kontrolle im Preiskartell sei scharf gewesen, fanden die Kartellhüter heraus: Jeden Montag patrouillierten Melitta-Außendienstler in den Märkten und trugen die Preise in eine Excel-Tabelle ein, die an das Management und die beteiligten Handelskonzerne ging.

"Preispflege" zusammen mit zahlreichen großen Handelskonzernen wirft das Amt auch Haribo für Fruchtgummis und Lakritz vor. Wenn einzelne Händler Waren "zu billig" anboten, klingelte schnell das Telefon, wie das Kartellamt berichtet: Alle seien doch gemeinsam an einer hohen Wertschöpfung interessiert und niemand wolle einen "Flächenbrand" zu niedriger Preise, argumentierte in einem Fall zum Beispiel der Lakritzhersteller Haribo. Wenn Händler sich davon nicht überzeugen ließen, mussten sie mit Bonuskürzungen und im schlimmsten Fall mit einem Stopp der Belieferung rechnen.

Haribo erklärte dazu, das Unternehmen sei sich bei den über sieben Jahre zurückliegenden Vorgängen nicht bewusst gewesen, dass sie gegen Recht verstießen. Künftig werde es ähnliche Vorgänge nicht mehr geben. Aldi betonte, das Unternehmen habe umfassend an der Aufklärung mitgearbeitet.

Metro bedauert Unregelmäßigkeiten

"Unregelmäßigkeiten in einer ehemaligen Einkaufsgesellschaft der Metro Group waren Teil der Ermittlungsverfahren des Bundeskartellamts zu den Produktgruppen Kaffee und Süßwaren", erklärte Metro. Diese Verfahren seien durch Vergleich gegen Bußgeldzahlung beendet worden. Metro bedauere die "lang zurückliegenden Unregelmäßigkeiten ausdrücklich".

Rewe wollte sich zunächst nicht äußern. Aldi teilte mit, dass das Kartellamt lediglich zwei Preisanpassungen in den Jahren 2005 und 2008, die Süßwaren von Haribo betrafen, beanstandet habe. Aldi habe zur Aufklärung beigetragen und akzeptiere ein Bußgeld zur Verfahrensbeendigung.

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