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Haribo gegen Lindt: BGH vertagt Urteil zum Goldbären


Haribo gegen Lindt  

Wem gehört der Bär?

25.06.2015, 17:27 Uhr | dpa

Haribo gegen Lindt: BGH vertagt Urteil zum Goldbären. Haribo gegen Lindt vor Gericht: Sind sich die Goldbären und der Schokohase zum verwechseln ähnlich? (Quelle: dpa)

Haribo gegen Lindt vor Gericht: Sind sich die Goldbären und der Schokohase zum verwechseln ähnlich? (Quelle: dpa)

Sie schmecken zwar beide süß. Doch haben Bären aus Fruchtgummi und Teddys aus Schokolade noch viel mehr gemeinsam? Seit Jahren streiten sich Haribo und Lindt um Goldbären und Lindt-Teddy vor den Gerichten. Nun ist der Bundesgerichtshof am Zug. Doch dessen Urteil lässt noch Monate auf sich warten.

Worum dreht sich der Prozess?

Haribo sieht durch den Schokoladenbären von Lindt seine Markenrechte verletzt: Der Schweizer Hersteller bietet seit der Weihnachtssaison 2011 einen Schokoladen-Hohlkörper in Form eines Bären an, den sogenannten "Lindt-Teddy". Dieser ist in eine goldene Folie eingepackt und trägt eine rote Schleife um den Hals, ähnlich wie der bekanntere Hase zu Ostern. Haribo vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen in goldfarbenen Verpackungen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen.

Warum stört sich Haribo an einem Schokobären?

Der Verbraucher stelle beim Anblick eines verkörperten Goldbären im Süßwarensegment automatisch eine Verbindung zu seinen Fruchtgummis her, sagt der Bonner Süßwarenhersteller. Haribo will daher, dass der Bär aus den Regalen verschwindet.

Was sagt Lindt dazu?

Das Schweizer Unternehmen sieht keine Verwechslungsgefahr. Das eine seien Gummibärchen in der Tüte, das andere ein Schokoladenprodukt. Der Teddy sei außerdem eine Fortentwicklung der eigenen Produktlinie, zu der auch der Lindt-Hase gehöre.

Wie haben eigentlich die Vorinstanzen entschieden?

Unterschiedlich: Während das Landgericht Köln Haribos Argumentation folgte, entschied das Oberlandesgericht Köln in der zweiten Runde zugunsten der Schweizer.

Was muss nun der BGH klären?

Der wird juristisches Neuland betreten. Die Richter müssen entscheiden, ob die von Haribo geschützte Wortmarke "Goldbären" durch ein dreidimensionales Produkt wie Lindts Schoko-Teddys verletzt werden kann. "Wir sind alle schon sehr gespannt auf das Urteil, denn es wird eine sehr wichtige Grundsatzfrage klären", betont Lindt-Sprecherin Sylvia Kälin. Der Bundesgerichtshof will sein Urteil jedoch erst am 23. September verkünden.

Warum ist das eigentlich alles so wichtig?

"Eine Marke ist das Kommunikationsmittel zwischen Unternehmen und Kunde", sagt der auf Markenrecht spezialisierte Düsseldorfer Anwalt Georg Jacobs von der Kanzlei Heuking. Ist eine Marke sehr bekannt, so wie die Haribo-Goldbären oder der Lindt-Osterhase, genießt sie einen höheren markenrechtlichen Schutz. "Um diesen Sonderstatus zu behalten, müssen die Unternehmen jedoch ständig darauf achten, dass sich kein Konkurrent den Ruf der Marke zunutze macht und sich im Fall der Fälle gegen Nachahmer wehren."

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