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Reise nach Teheran: Gabriel lotet Milliardengeschäfte in Iran aus


Exporte vervierfachen?  

Gabriel lotet Milliardengeschäfte in Iran aus

19.07.2015, 16:01 Uhr | dpa

Reise nach Teheran: Gabriel lotet Milliardengeschäfte in Iran aus. Vizekanzler Sigmar Gabriel  - Ankunft auf dem Flughafen von Teheran. (Quelle: dpa)

Vizekanzler Sigmar Gabriel - Ankunft auf dem Flughafen von Teheran. (Quelle: dpa)

Nach dem Ende des Atomstreits mit Iran wittert die deutsche Wirtschaft neue Milliardengeschäfte. Um die auszuloten, ist Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als erster westlicher Spitzenpolitiker nach Teheran gereist. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer, spricht von einem "wirtschaftlich bedeutenden Wendepunkt" in den Beziehungen. Am Montag steht ein Treffen mit Präsident Hassan Ruhani und zahlreichen Ministern an.

Das Atom-Abkommen von Wien habe die Basis für die Normalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen mit dem Iran geschaffen, sagte Gabriel vor dem Abflug. "Voraussetzung dafür ist, dass die im Abkommen vorgesehenen Schritte jetzt umgesetzt werden."

Gabriel ist das erste Kabinettsmitglied seit 13 Jahren, das den Iran besucht. Zuletzt war der damalige Finanzminister Hans Eichel 2002 in Teheran. Ein Jahr später begann der Streit über das Nuklearprogramm Irans und damit eine Eiszeit in den deutsch-iranischen Beziehungen. DIHK-Chef Schweitzer begrüßte den Besuch als "Signal der Ermutigung" an die deutschen Unternehmen.

Wirtschaft fordert Sicherheiten

Der DIHK fordert ein unbürokratisches und wirtschaftsfreundliches Vorgehen beim Abbau der Sanktionen. Wichtig sei der Schutz von schon abgeschlossenen Geschäften für den Fall, dass der Iran gegen Auflagen verstößt und die Sanktionen wieder in Kraft gesetzt werden, sagte Schweitzer. "Eine solche Regelung würde den Unternehmen die nötige Rechtssicherheit geben, um tatsächlich wieder in den Iran zurückzukehren."

Der DIHK geht davon aus, dass die deutschen Exporte in den Iran binnen vier Jahren von 2,39 Milliarden in 2014 auf zehn Milliarden Euro mehr als vervierfacht werden können. Deutschland war früher wichtigster Warenlieferant für den Golfstaat, wurde 2007 aber von China abgelöst.

Die Sanktionen haben die deutschen Exporte einbrechen lassen. 2014 bezog der Iran mehr als zwei Drittel seiner Importe aus Asien und nur noch deutlich weniger als ein Drittel aus Europa.

Präsident Ruhani hatte nach der Atom-Einigung verkündet, die Einigung werde erst der Anfang einer neuen Ära der Zusammenarbeit sein - mit dem Westen, aber auch mit den USA, besonders im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat.

Gabriel will vermitteln

Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hat aber noch immer kein Vertrauen zu den USA. "Unsere Politik in der Region steht immer noch im Widerspruch zu der amerikanischen", sagte er in einer Rede zum Ende des Fastenmonats Ramadan. Das betrifft besonders Irans Haltung gegenüber dem "Erzfeind" Israel.

Gabriel will in Teheran eine Vermittlerrolle Deutschlands im Konflikt zwischen Teheran und Israel anbieten. Er werde darauf dringen, dass die iranische Regierung das Existenzrecht Israels anerkennt, sagte der SPD-Politiker der "Bild"-Zeitung.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Sonntag: "Die Iraner versuchen gar nicht, die Tatsache zu verstecken, dass sie die Hunderte von Milliarden, die sie mit diesem Abkommen bekommen werden, zur Finanzierung ihrer Terrormaschinerie missbrauchen werden." Gegenwärtig rüste der Iran Terrororganisationen mit Raketen aus, "in Zukunft wird er ihnen viel gefährlichere Waffen liefern können".

Die Anfang der Woche in Wien getroffene Vereinbarung soll dem Iran den Bau von Nuklearwaffen unmöglich machen. Im Gegenzug sollen die Wirtschaftssanktionen gegen das Land schrittweise aufgehoben werden.

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