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Haribo verliert "Goldbären"-Streit gegen Lindt - BGH-Urteil


BGH-Urteil  

Lindt gewinnt im Bärenstreit gegen Haribo

23.09.2015, 15:12 Uhr | dpa

Haribo verliert "Goldbären"-Streit gegen Lindt - BGH-Urteil. Haribo sieht seine "Goldbären"-Markenrechte durch den Lindt-Bären verletzt. (Quelle: dpa)

Haribo sieht seine "Goldbären"-Markenrechte durch den Lindt-Bären verletzt. (Quelle: dpa)

Im Streit um die Markenrechte an den "Goldbären" von Haribo hat der Schweizer Schokoladenhersteller Lindt einen Sieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) errungen. Die Markenrechte des Gummibärchen-Herstellers werden durch den sogenannten "Lindt-Teddy" nicht verletzt, urteilte das Gericht (Az.: I ZR 105/14).

Lindt bringt den Bären seit 2011 heraus. Haribo sah seine Markenrechte verletzt und wollte den Schoko-Teddy aus dem Süßwarenregal verbannen. Der Grund: Der Bonner Süßwarenhersteller vertreibt seit den 1960er Jahren Gummibärchen und ließ später auch die Wortmarke "Goldbären" schützen.

Bärchen mit roter Schleife

In einer Abbildung auf der Verpackung ist ein Bär mit einer roter Schleife zu sehen. Lindt vertreibt zur Weihnachtszeit einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären, der auch eine Schleife um den Hals trägt.

Die Vorinstanzen hatten mal Haribo, mal Lindt recht gegeben. Zuletzt hatte das Oberlandesgericht Köln die Klage des Bonner Gummibärchenherstellers abgewiesen. Dagegen war Haribo in Revision zum BGH gegangen. Diese wies der BGH nun ab.

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