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Gute Konjunktur sorgt für weniger öffentliche Schulden


Flüchtlingshilfe sorgt für Plus  

Öffentliche Schulden sinken deutlich

18.12.2015, 11:59 Uhr | dpa

Gute Konjunktur sorgt für weniger öffentliche Schulden. Die Schuldenuhr ist im vergangenen Quartal rückwärts gelaufen - die öffentliche Verschuldung ging zurück. (Quelle: dpa)

Die Schuldenuhr ist im vergangenen Quartal rückwärts gelaufen - die öffentliche Verschuldung ging zurück. (Quelle: dpa)

Die Konjunktur läuft rund in Deutschland - das kommt auch den öffentlichen Kassen zugute, die ordentlich Schulden abbauen konnten. Allerdings gibt es große Unterschiede zwischen den Bundesländern. Sachsen und Baden-Württemberg schneiden am besten ab.

Bund, Länder und Gemeinden waren Ende des dritten Quartals mit 2,027 Billionen Euro verschuldet. Das waren 0,8 Prozent oder 16,5 Milliarden Euro weniger als vor Jahresfrist, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Die Schulden des Bundes und der Länder verringerten sich im Vergleichszeitraum jeweils um 1,2 Prozent. Die Verschuldung der Gemeinden nahm dagegen allerdings um 4,1 Prozent zu.

Vor allem sprudelnde Steuern und Bundesmittel für die Flüchtlingshilfe, aber auch steigende Gebühren sowie Einmaleffekte bescherten den Kommunen das Plus. Ihre Haushalte wiesen Ende September einen Überschuss von 900 Millionen Euro aus. Ein Jahr zuvor hatte es Ende September noch ein Defizit von 2,7 Milliarden Euro gegeben. Allerdings legten nicht nur die Einnahmen zu (um 6,8 Prozent), sondern auch die Ausgaben (um 4,4 Prozent). Grund waren vor allem steigende Sozialleistungen (7,4 Prozent) und Personalausgaben (vier Prozent).

Leistungen für Flüchtlinge stiegen stark

Prozentual besonders stark stiegen die Leistungen für Flüchtlinge nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (um 79,2 Prozent auf zwei Milliarden Euro). Es wurde aber auch mehr Geld für Sozialhilfe, Hartz IV sowie die Kinder- und Jugendhilfe ausgegeben. Die Kinder- und Jugendhilfe stieg um 10,4 Prozent auf 6,8 Milliarden Euro - ein Gund dafür sind Leistungen für minderjährige Flüchtlinge.

Bei Baumaßnahmen und anderen Investitionen gab es zwar einen Rückgang. Viele Investitionen für die Unterbringung Schutzsuchender seien aber noch nicht abgeschlossen und bezahlt und fänden sich daher in den Zahlen noch nicht wieder, erläuterten die Statistiker.

In einigen Ländern steigt die Verschuldung

Der Schuldenstand entwickelte sich in den Ländern und den Kommunen ganz unterschiedlich. Die prozentual höchsten Rückgänge verbuchten Sachsen und Baden-Württemberg. Gestiegen ist der Schuldenstand dagegen in Niedersachsen, Bremen und Hessen. Die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern legten bei der Verschuldung prozentual am stärksten zu. Rückgänge gab es in Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

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