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Haushaltsüberschuss: Bundesländer erzielten 2015 Milliardenplus

Haushaltsüberschuss  

Bundesländer erzielten 2015 Milliardenplus

19.02.2016, 08:12 Uhr | dpa-AFX , rtr , AFP

Haushaltsüberschuss: Bundesländer erzielten 2015 Milliardenplus. Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sprudeln.  (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sprudeln. (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Die deutschen Bundesländer haben im vergangenen Jahr einen Milliardenüberschuss erzielt. Unter dem Strich habe bei den Ländern Ende Dezember ein Plus von 2,8 Milliarden Euro gestanden, errechnete das Bundesfinanzministerium in seinem Monatsbericht.

Gegenüber dem Jahr 2014 bauten die Länder damit ihren Haushaltsüberschuss um gut 2,1 Milliarden Euro aus. Die Planungen aller Länder hatten eigentlich für 2015 ein Defizit von insgesamt knapp 6,8 Milliarden Euro vorgesehen.

Stabiler Arbeitsmarkt treibt Steuereinnahmen in die Höhe

Die Länder profitierten wie der Bund vor allem von den stark gestiegenen Steuereinnahmen, die vom weiter stabilen Arbeitsmarkt beflügelt werden. Der Bund hatte das vergangene Jahr mit einem Überschuss von 12,1 Milliarden Euro beendet.

Dem Ministerium zufolge stiegen die Ausgaben der Länder um 4,1 Prozent und lagen damit um einen Prozentpunkt über den Planungen. Zugleich legten ihre Einnahmen aber um 4,7 Prozent zu. Das waren 3,5 Prozentpunkte mehr als vorgesehen. Allein die Steuereinnahmen der Bundesländer stiegen um 6,2 Prozent.

Steuereinnahmen auch im Januar gestiegen

Der Anstieg der Steuereinnahmen setzte sich auch zu Beginn des Jahres 2016 fort. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums nahmen Bund und Länder im Januar 44,8 Milliarden Euro ein und damit 3,7 Prozent mehr als im Vorjahresmonat.

Die gesamtwirtschaftliche Lage beurteilt das Bundesfinanzministerium weiter positiv. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag im vierten Quartal des vergangenen Jahres dem Bericht zufolge um 0,3 Prozent höher als im Quartal zuvor. Im Jahresdurchschnitt gab es den Prognosen gemäß einen Anstieg des BIP um 1,7 Prozent.

Inlandsnachfrage boomt

Wachstumsimpulse kamen dabei demnach weiterhin hauptsächlich aus der Inlandsnachfrage. Dabei spielten auch zusätzliche staatliche Ausgaben aufgrund des starken Zuzugs von Flüchtlingen eine wichtige Rolle, unter anderem im Bausektor. Doch auch der private Konsum nahm weiter zu.

Dagegen gingen Industrieproduktion und Exporte im Schlussquartal 2014 jeweils leicht zurück. Das Finanzministerium führte dies vor allem auf außenwirtschaftliche Risiken zurück, derentwegen die Unternehmen vorsichtiger agierten. Eine positive Entwicklung der Auftragseingänge lasse aber erwarten, dass auch die Industrieproduktion wieder ansteigen werde.


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