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China erwartet 2016 ein niedriges Wirtschaftswachstum


Höhere Rüstungsausgaben  

China kämpft mit niedrigem Wirtschaftswachstum

05.03.2016, 10:55 Uhr | AFP

China erwartet 2016 ein niedriges Wirtschaftswachstum. Der neue Fünfjahresplan soll Chinas Wirtschaft wieder auf Kurs bringen. (Quelle: AFP)

Der neue Fünfjahresplan soll Chinas Wirtschaft wieder auf Kurs bringen. (Quelle: AFP)

Für das laufende Jahr rechnet China nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 6,5 bis sieben Prozent. "Wir müssen darauf vorbereitet sein, einen schwierigen Kampf zu kämpfen", sagte Ministerpräsident Li Keqiang in seiner Eröffnungsrede vor dem Nationalen Volkskongress.

Im vergangenen Jahr hatte das Wachstum in China bei 6,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gelegen - der niedrigste Wert seit einem Vierteljahrhundert.

Die Schwäche der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt wirkte sich auch auf die weltweite Konjunktur aus. 2015 hatte die chinesische Regierung für 2016 noch ein Wirtschaftswachstum von rund sieben Prozent erwartet. In den vergangenen Jahren hätten sich aber "Probleme und Risiken aufgestaut", die sich nun auswirkten, sagte Li nun bei der Vorstellungen des neuen Fünfjahresplans.

Höchstes Haushaltsdefizit seit Jahrzehnten

Überkapazitäten in der Stahl- und Kohleindustrie, aber auch in anderen Branchen müssten gestrichen werden, sagte Li in seiner fast zweistündigen Rede. In staatlichen Unternehmen müsse es Strukturreformen geben.

Bei ihrer zwölftägigen Sitzung sollen die rund 2200 Delegierten des Nationalen Volkskongresses den neuen Fünfjahresplan der kommunistischen Führung zur Haushalts- und Wirtschaftsentwicklung des Landes verabschieden.

Die Inflation solle in diesem Jahr bei rund drei Prozent liegen, sagte Li. Bei der Arbeitslosigkeit werde eine Quote von 4,5 Prozent angestrebt. Das Haushaltsdefizit soll bei drei Prozent liegen, dies wäre das höchste seit mehreren Jahrzehnten. Im vergangenen Jahr lag es bei 2,3 Prozent.

Bevölkerungszuwachs von 45 Millionen Menschen in fünf Jahren

Chinas offizielle Verteidigungsausgaben sollten in diesem Jahr um 7,6 Prozent ansteigen, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua. Dies sei der niedrigste Anstieg seit sechs Jahren. Im Vorjahr hatte der Anstieg noch 10,1 Prozent betragen. Zugleich betonte Xinhua, im Vergleich zur Bevölkerungsstärke betrügen die chinesischen Militärausgaben nur sechs Prozent von denen der USA. Experten gehen davon aus, dass die tatsächlichen Militärausgaben Chinas deutlich über den offiziell angegebenen liegen.

Beim Bevölkerungswachstum geht die Regierung von einem Zuwachs von rund 45 Millionen Menschen in den kommenden fünf Jahren aus. Demnach soll sie im Jahr 2020 bei rund 1,39 Milliarden liegen. Die Regierung in Peking hatte kürzlich ihre restriktive Politik gelockert, nach der Paare nur ein Kind haben durften.

Pekings Fünfjahresplan

Chinas neuer Fünfjahresplan ist das wichtigste Dokument, das beim diesjährigen Volkskongress in Peking vorgestellt wurde. Bereits zum 13. Mal in der Geschichte der Volksrepublik legt die Regierung darin fest, wie sich das Land in den nächsten fünf Jahren entwickeln soll. Bis 2020 soll China demnach zu einer "gemäßigt wohlhabenden Gesellschaft" werden. Gemessen am Niveau von 2010 sollen sich Einkommen und die Wirtschaftsleistung verdoppeln. 

Laut Plan wird dafür ein durchschnittliches Wachstum von 6,5 Prozent pro Jahr benötigt. Aber nicht nur wirtschaftliche Ziele werden festgelegt. Um die Lebensqualität in den Großstädten des Landes zu erhöhen, sollen zum Beispiel der Smog bekämpft werden und künftig an 80 Prozent der Tage im Jahr "gute oder hervorragende" Luftwerte erreicht werden. Die Lebenserwartung der Menschen soll bis 2020 um durchschnittlich ein Jahr steigen.

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