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US-Firma blockiert Drohnen-Pläne von Ursula von der Leyen


Grünen-Politiker spottet schon  

US-Firma blockiert von der Leyens Drohnen-Pläne

31.08.2016, 11:37 Uhr | dpa

US-Firma blockiert Drohnen-Pläne von Ursula von der Leyen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommt mit ihren Drohnen-Plänen nicht weiter. (Quelle: Reuters)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommt mit ihren Drohnen-Plänen nicht weiter. (Quelle: Reuters)

Die Kampfdrohnen-Pläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen verzögern sich weiter. Blockiert werden sie vom US-Rüstungsunternehmen General Atomics, das gegen die vorgesehene Anmietung von israelischen "Heron-TP"-Drohnen für die Bundeswehr vorgeht.

Das Verteidigungsministerium teilte dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit, dass die Amerikaner nun vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf klagen.

Von der Leyen hatte im Januar entschieden, drei bis fünf Drohnen des Typs "Heron TP" zu leasen, die mit Raketen bestückt werden können. General Atomics, die das das Konkurrenzmodell "Predator B" produzieren, und die mit ihr kooperierende Firma RUAG wehrten sich gegen diesen Beschluss. General Atomics zog damit im Sommer sogar vor das Bundeskartellamt, das jedoch der Bundeswehr Recht gab.

"Es ist eine Verfahrensdauer von etwa drei bis neun Monaten zu erwarten. Eine mehrmonatige Verzögerung im Projekt kann dadurch nicht ausgeschlossen werden", heißt es in dem Schreiben des Ministeriums. "Dieser Schritt seitens General Atomics ist sehr bedauerlich und ärgerlich, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die erste Instanz mit sehr klaren Worten unsere Rechtsauffassung bestätigt hat." Über das Schreiben berichtete auch "Spiegel Online".

Bundeswehr nutzt schon jetzt Heron-Drohen

Die Bundeswehr nutzt bereits jetzt "Heron"-Aufklärungsdrohnen in Afghanistan und künftig auch im afrikanischen Mali.

Der Grünen-Haushaltsexperte Tobias Lindner bezweifelte in einer Stellungnahme, dass das Ministerium wirklich die wirtschaftlichste und technologisch risikoärmste Lösung gewählt habe. "Ursula von der Leyens großspurig angekündigte Drohnenpläne dürften sich für diese Legislaturperiode wohl erledigt haben", erklärte er.

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