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Prozess um G36: Heckler & Koch bringt von der Leyen Schlappe bei


Schlappe für von der Leyen  

Heckler & Koch gewinnt Prozess um Sturmgewehr G36

02.09.2016, 12:29 Uhr | dpa, AFP

Prozess um G36: Heckler & Koch bringt von der Leyen Schlappe bei. Zwei Sturmgewehre G36 von Heckler & Koch: treffsicher bei Hitze? (Quelle: dpa)

Zwei Sturmgewehre G36 von Heckler & Koch: treffsicher bei Hitze? (Quelle: dpa)

Im Streit um das Sturmgewehr G36 muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor Gericht eine Niederlage einstecken. Der Hersteller Heckler & Koch hat sich durchgesetzt.

Das Landgericht Koblenz wies Forderungen des Verteidigungsministeriums nach Ausgleichszahlungen für 4000 Gewehre zurück.

Verteidigungsministerium erwägt Berufung

Von der Leyen hatte allerdings bereits im vergangenen Jahr entschieden, alle 167.000 G36-Gewehre wegen unzureichender Treffsicherheit bei Dauerfeuer oder großer Hitze auszumustern. Es ist nicht zu erwarten, dass sie davon abrückt.

Das Bundesverteidigungsministerium erwägt nun, gegen das Urteil in Berufung zu gehen. Wenn das Gericht seine Entscheidung auf dieselben "wackligen Argumente" wie bei der mündlichen Verhandlung stütze, werde das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung in Berufung gehen, kündigte ein Ministeriumssprecher am Freitag an.

Die Affäre um das Gewehr begann vor fünf Jahren mit ersten Hinweisen auf Präzisionsprobleme. Untersuchungen kamen zu widersprüchlichen Ergebnissen.

Von der Leyen gab daraufhin nach ihrem Amtsantritt 2013 ein Master-Gutachten in Auftrag, dessen Ergebnis eindeutig war: In Labortests sank die Trefferquote bei einer Temperaturveränderung um 30 Grad auf nur sieben Prozent. Gefordert werden von der Bundeswehr 90 Prozent.

Hersteller will Imageschaden abwenden

Die Soldaten sind allerdings zufrieden mit der Waffe. Das ergab eine vom früheren Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und dem Grünen-Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei geleitete Befragung von rund 200 Soldaten.

Alle waren sich einig: Präzisionsmängel seien beim G36 im Einsatz nie wahrgenommen worden. Im Gegenteil: Die Waffe sei leicht, bedienungsfreundlich - und sehr zuverlässig. Fazit der Kommission: "Die einsatzerfahrenen Soldaten haben die Qualifizierung des G36 als Pannengewehr widerlegt."

Für Heckler & Koch ging es in dem Prozess auch darum, Imageschaden abzuwenden. Die Klage des Unternehmens aus Oberndorf am Neckar wurde vom Bundeswehr-Beschaffungsamt in Koblenz mit Gewährleistungsforderungen ausgelöst.

Die Waffenschmiede wehrte sich dagegen mit einer so genannten "negativen Feststellungsklage" und gewann. Die Bundeswehr könnte das Urteil allerdings anfechten.

Die Ausschreibung für eine neue Waffe soll noch in diesem Jahr erfolgen. Voraussichtlich 2018 wird ein Gewehr ausgewählt. Die ersten Exemplare sollen 2020 ausgeliefert werden.

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