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Schäuble kündigt Steuersenkung "light" an


"Begrenzte Auswirkungen"  

Schäuble kündigt Steuersenkung "light" an

06.09.2016, 12:16 Uhr | dpa, dpa-AFX

Schäuble kündigt Steuersenkung "light" an. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht am 06.09.2016 in Berlin zu Beginn der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) spricht am 06.09.2016 in Berlin zu Beginn der Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Wolfgang Schäuble hat bereits für 2017 leichte Steuersenkungen angekündigt. Der Bundesfinanzminister will vor allem die kleinen und mittleren Einkommen entlasten. Angesichts der geringen Preissteigerung sei aber nur mit "begrenzten Auswirkungen" zu rechnen.

Die Entwicklung der Staatsfinanzen sei erfreulich, daraus ergebe sich Spielraum, so Schäuble. Er bezifferte den Spielraum für Steuersenkungen für die Zeit nach der Bundestagswahl im Herbst 2017 auf jährlich 15 Milliarden Euro.

Zudem kündigte er bereits für den 1. Januar 2017 einen Vorstoß zur Korrektur der sogenannten kalten Progression an. Die Entlastung soll einen Umfang von etwa zwei Milliarden Euro haben. 

"Kalte Progression" soll ausgeglichen werden

Der Effekt der kalten Progression bedeutet für Arbeitnehmer einen höhere Steuerbelastung, selbst wenn ihre Löhne nur an die Inflation angepasst werden. Um sie einzudämmen, werden die Eckwerte des Einkommenssteuertarifs leicht verschoben. Das heißt, der so genannte Grenzsteuersatz gilt jeweils erst bei einem etwas höheren Einkommen.

Unterm Strich mehr in der Tasche

Der Grundfreibetrag, Kindergeld und Kinderfreibetrag sowie der Steuertarif würden im Zuge des nächsten Existenzminimumsberichts angepasst, erklärte Schäuble zum Auftakt der Haushaltsberatungen des Bundestages. Steuerzahler hätten dadurch unterm Strich etwas mehr Geld in der Tasche. 

Die Bundesregierung muss alle zwei Jahre einen Existenzminimumbericht vorlegen. Der nächste wird für diesen Dezember erwartet. Dessen Vorgaben muss die Regierung umsetzen. 

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