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Abgasstreit: Daimler feiert Etappensieg in den USA


Sammelklage in USA abgewiesen  

Etappensieg für Daimler im Abgas-Streit

07.12.2016, 09:58 Uhr | dpa, rtr

Abgasstreit: Daimler feiert Etappensieg in den USA. Daimler muss sich wegen Manipulationsvorwürfen vor Gericht rechtfertigen. (Quelle: imago images/Zuma Press)

Daimler muss sich wegen Manipulationsvorwürfen vor Gericht rechtfertigen. (Quelle: Zuma Press/imago images)

Daimler hat in den USA einen Etappensieg im Rechtsstreit über angeblichen Abgas-Schwindel bei Dieselwagen erreicht. Das zuständige Gericht in Newark im Bundesstaat New Jersey wies eine Sammelklage von Autobesitzern ab.

Der Richter hielt die im Februar eingereichte Klage in entscheidenden Punkten für unzureichend. Er gab den Klägern jedoch die Chance, ihre Vorwürfe in überarbeiteter Form neu einzureichen.

Klage wegen irreführender Werbung

Die Käufer von Mercedes-Modellen hatten argumentiert, dass der Stuttgarter Autobauer sie mit Werbeaussagen über einen geringen Schadstoffausstoß bei Blue-Tec-Dieselmotoren getäuscht habe. Sie hätten erst später festgestellt, dass die Abgaswerte höher seien als in den USA erlaubt. Dem Richter zufolge konnten die Kläger aber nicht nachweisen, dass sie die Werbungen tatsächlich gesehen haben.

Klägeranwalt Steve Berman zeigte sich auf Nachfrage jedoch optimistisch, doch noch einen Erfolg vor Gericht zu erringen. Es sei ein Leichtes, die vom Richter beanstandeten Mängel zu beheben. Zudem sei bislang nur eine von zwei Sammelklagen seiner Kanzlei abgewiesen worden.

Bei den Anschuldigungen geht es um die Stickoxid-Emissionen von Fahrzeugen mit BlueTec-Dieselmotoren. Daimler steht im Verdacht, die Messwerte - ähnlich wie Volkswagen im Abgas-Skandal - mit einer illegalen Abschalteinrichtung ("defeat device") manipuliert zu haben.

In Südkorea wurde VW aktuell wegen irreführender Werbung zu einer Zahlung von 30 Millionen Euro verurteilt.

US-Umweltbehörde leitet Untersuchung ein

Ein Unternehmenssprecher wollte zu der Gerichtsentscheidung zunächst keinen Kommentar abgeben. Daimler hat die Vorwürfe aber wiederholt als haltlos zurückgewiesen. Bislang hat die US-Umweltbehörde EPA nur VW des Abgasbetrugs bezichtigt. Allerdings leiteten die US-Regulierer im Zuge der Klage gegen Daimler eine Untersuchung ein.

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