Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft: Ultimatum der spanischen Regierung an Katalonien läuft ab


Wirtschaft  

Ultimatum der spanischen Regierung an Katalonien läuft ab

19.10.2017, 05:46 Uhr | dpa-AFX

MADRID/BARCELONA (dpa-AFX) - Im Konflikt mit der nach Unabhängigkeit strebenden Region Katalonien läuft am (morgigen) Donnerstag (10.00 Uhr) ein Ultimatum der spanischen Zentralregierung ab. Der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, soll bis zu diesem Zeitpunkt erklären, ob er die Bestrebungen für einen eigenen Staat abbricht und die verfassungsmäßige Ordnung mit Katalonien als festen Bestandteil von Spanien respektiert. Puigdemont hat dies bisher abgelehnt und stattdessen die Aufnahme von Gesprächen verlangt.

Wenn die katalanische Regierung dem Ultimatum nicht Folge leistet, könnte der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy vom Verfassungsartikel 155 Gebrauch machen: Dieser erlaubt es der Regierung, "die notwendigen Mittel zu ergreifen", um eine autonome Region zur Erfüllung ihrer rechtlichen Pflichten zu zwingen. Sie könnte Puigdemont absetzen, die katalanische Regierung auflösen oder eine Neuwahl des Regionalparlaments erzwingen. Seit Inkrafttreten der Verfassung von 1978 in Spanien kam der Artikel bisher noch nie zur Anwendung.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOUniceftchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal