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Wirtschaft: SPD-Spitze für Sonderparteitag vor Koalitionsverhandlungen

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Wirtschaft  

SPD-Spitze für Sonderparteitag vor Koalitionsverhandlungen

07.12.2017, 18:49 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Die SPD-Spitze hat sich bereit erklärt, über mögliche Koalitionsverhandlungen im Januar auf einem Sonderparteitag abstimmen zu lassen. Der Vorstand akzeptierte am Donnerstag beim SPD-Parteitag in Berlin einen Antrag des Landesverbandes Nordrhein-Westfalen, wie Parteivize Olaf Scholz mitteilte. Die Delegierten sollten noch am Abend darüber und über einen Leitantrags des Vorstands abstimmen, der ergebnisoffene Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung vorschlägt.

Ursprünglich wollte die Führung nur einen kleinen Parteitag hinter verschlossenen Türen abhalten. Ein möglicher Koalitionsvertrag würde am Ende der Verhandlungen dann allen 440 000 Mitgliedern zur Abstimmung per Brief vorgelegt werden.

In der Partei wird für den Fall von Gesprächen mit der Union nicht vor Mitte Januar mit einer Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gerechnet. Zuvor sollen nach dem Fahrplan die Spitzen von CDU, CSU und SPD schon ab nächster Woche ausloten, ob eine Zusammenarbeit überhaupt möglich ist.

Diese erste Gesprächsrunde will der SPD-Vorstand am 15. Dezember auswerten und entscheiden, ob konkrete Sondierungsgespräche über eine große Koalition, die Duldung einer Minderheitsregierung oder andere Kooperationen Sinn ergeben. Kommt es dazu, werden die dabei erzielten Ergebnisse Basis für eine Entscheidung des Sonderparteitags sein.

Koalitionsverhandlungen könnten dann mehrere Wochen dauern, bevor die SPD ihre Mitglieder entscheiden lassen will - mit diesem Fahrplan könnte es eine Regierung nicht vor März geben. Ohne eine Einigung drohen Neuwahlen in Deutschland.

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