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Wirtschaft: Trump muss wichtige Entscheidung zu Atomabkommen treffen

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Wirtschaft  

Trump muss wichtige Entscheidung zu Atomabkommen treffen

12.01.2018, 05:52 Uhr | dpa-AFX

WASHINGTON (dpa-AFX) - In den USA steht am Freitag eine wichtige Entscheidung von Präsident Donald Trump über das Atomabkommen mit dem Iran an. Trump muss sagen, ob die Sanktionen gegen Teheran, die durch die Vereinbarung auf Eis gelegt wurden, ausgesetzt bleiben sollen. Entscheidet er sich dagegen, würde das die Zukunft des Abkommens gefährden. Bislang deutet aber alles darauf hin, dass Trump die Maßnahmen nicht wieder in Kraft setzt.

Der US-Präsident könnte aber auf andere Weise Druck auf die iranische Führung machen. So erwägt seine Regierung Medienberichten zufolge, andere Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, die nicht in Zusammenhang mit dem Atomdeal stehen und keine Auswirkungen auf diesen haben. Damit könnte Trump seine Kritik an der iranischen Regierung wegen ihrer Reaktion auf die Proteste im Land unterstreichen. Trump hatte den Demonstranten wiederholt seinen Respekt ausgesprochen und die Regierung scharf kritisiert.

Das Atomabkommen, an dem neben dem Iran und den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates auch Deutschland beteiligt ist, ist Trump seit langem ein Dorn im Auge. Im Oktober hatte er sich geweigert, dem Iran die Einhaltung der Vereinbarung zu bescheinigen. Der Präsident muss das alle drei Monate gegenüber dem Kongress tun, das schreibt ein US-internes Gesetz vor. Die nächste Frist dafür läuft am Samstag aus. Trump hatte den Kongress im Oktober aufgefordert, weitere Druckmittel gegen Teheran zu schaffen. Mehrere Senatoren arbeiten derzeit an einem Entwurf.

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