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Wirtschaft - Niedersachsens Innenminister Pistorius: SPD muss Basis stärker einbinden

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Wirtschaft  

Niedersachsens Innenminister Pistorius: SPD muss Basis stärker einbinden

15.02.2018, 05:47 Uhr | dpa-AFX

HANNOVER (dpa-AFX) - Niedersachsens Innenminister und SPD-Vorstand Boris Pistorius fordert beim Erneuerungskurs seiner Partei eine stärkere Einbindung der Basis. "Die Basis sucht nach Orientierung, und die muss die Führung nun geben", sagte der SPD-Politiker im Interview der Deutschen Presse-Agentur. Die Parteispitze müsse sich dringend Gedanken machen, wie die Mitglieder besser eingebunden werden. Eine Urwahl lehnt er jedoch ab.

Nach dem Rücktritt von SPD-Parteichef Martin Schulz und der Klärung der SPD-Führungsfrage stünden die Chancen für einen positiven Ausgang der Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag nun besser als noch vor einer Woche. Für die nun teilweise unter Ausschluss der Medien in den Bezirken stattfindenden Debatten äußerte er Verständnis, meinte aber: "Ich bin nicht der Organisator und hätte sie öffentlich abgehalten."

Die SPD-Spitzengremien hatten nach dem Rücktritt von Parteichef Schulz Fraktionschefin Andrea Nahles für die Wahl zur Nachfolgerin nominiert. Bis zur Wahl am 22. April bei einem Sonderparteitag in Wiesbaden wird der dienstälteste Parteivize, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, die SPD kommissarisch führen. Pistorius, der für die SPD ein Ende des freien Falls in den Meinungsumfragen vorhersagt, erwartet aus Niedersachsen keine Gegenkandidaten. Ein "unnötiges Schaulaufen" brauche die Partei nun am allerwenigsten.

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