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Wirtschaft: Scholz verteidigt Haushaltsentwurf im Bundestag


Wirtschaft  

Scholz verteidigt Haushaltsentwurf im Bundestag

15.05.2018, 10:52 Uhr | dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat den Vorwurf mangelnder Investitionsbereitschaft zurückgewiesen. Allein im Haushaltsentwurf für das laufende Jahr sei eine Steigerung der investiven Ausgaben um drei Milliarden auf 37 Milliarden Euro vorgesehen. "Das sind fast zehn Prozent mehr als im letzten Jahr", betonte Scholz am Dienstag zum Auftakt der Haushaltsberatungen im Bundestag. "Wir werden alle Spielräume dazu nutzen, das so schnell wie möglich sichtbar zu machen." Scholz räumte aber ein, dass noch nicht alle Investitionen im Bundeshaushalt erkennbar seien, weil sie erst mit konkreten Projekten unterfüttert werden müssten.

Der Grundsatzdebatte, ob Investitionen wichtiger seien als ein solider Haushalt, erteilte der Finanzminister eine Absage: "Beides geht: mehr Investitionen ohne neue Schulden." Bis zum Freitag beschäftigt sich der Bundestag mit dem Haushaltsentwurf. Obwohl das Kabinett das Zahlenwerk vor zwei Wochen abgesegnet hatte, gibt es innerhalb der großen Koalition noch Streit über die Verwendung der Mittel.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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