Sie sind hier: Home > Finanzen > Börse > News >

Wirtschaft: Fahrverbote in Stuttgart schwer vermeidbar - aber noch kein Plan


Wirtschaft  

Fahrverbote in Stuttgart schwer vermeidbar - aber noch kein Plan

09.06.2018, 15:07 Uhr | dpa-AFX

STUTTGART (dpa-AFX) - Fahrverbote für ältere Diesel sind in Stuttgart wohl kaum noch zu vermeiden. In der grün-schwarzen Landesregierung gilt es nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts als schwierig bis unmöglich, um Verbote für Autos der Euronormen 3 und 4 noch herumzukommen. Einen ausgearbeiteten und intern abgestimmten Plan gibt es dem Vernehmen nach aber noch nicht. Der SWR berichtete am Samstag, die Regierung plane auch Verbote für Diesel der Abgasnorm Euro-5. Es solle Ausnahmen geben etwa für Pendler und Anwohner - vorausgesetzt, ihre Diesel-Autos würden mit einer Hardware nachgerüstet, um den Stickoxid-Ausstoß zu senken.

Ein Treffen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) verlieh solchen Mutmaßungen Nahrung. "Spiegel Online" berichtete unter Verweis auf einen angeblichen "Geheimplan" Kretschmanns, Scheuer solle die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, damit die Besitzer der umgerüsteten Wagen einen Eintrag in die Fahrzeugpapiere oder eine andere Kennzeichnung bekämen. Nur so könnten Polizisten bei der Durchsetzung der Verbote erkennen, ob der betreffende Wagen sauber genug sei, um in die Stadt zu dürfen.

Kretschmanns Regierungssprecher erklärte aber am Freitagabend, es gebe keinen "Geheimplan". Es sei noch nicht entschieden, wie die Landesregierung in Sachen Diesel weiter vorgehe. "Wir stehen noch am Anfang der Überlegungen."

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung in Stuttgart grundsätzlich erlaubt sind. Kretschmann erklärte am vergangenen Dienstag, das Ziel bestehe darin, Verkehrsverbote möglichst zu vermeiden, aber auch das höchstrichterliche Urteil zur Luftreinhaltung zu beachten.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
MagentaZuhause & MagentaTV: viele Verträge, ein Preis
jetzt Highspeed-Streaming
Anzeige
Die neuen Teufel Sound-Superhelden zu Top-Preisen
Heimkino, Portable, Kopfhörer und mehr
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2019