Taxi-Proteste in ganz Deutschland: Worum es geht

Innenstädte voller Taxis: Die Fahrer stören bundesweit in Großstädten den Verkehr erheblich. Sie wehren sich gegen Pläne von Verkehrsminister Scheuer.

Mit Sternfahrten und Autokorsos demonstrierten bundesweit zahlreiche Taxifahrer gegen Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), den Fahrdienstmarkt zu öffnen.

Chaos am Flughafen Berlin-Tegel

Dabei kam es zu zahlreichen Staus auf den Straßen, in Berlin sorgte die Taxi-Demonstration für Chaos am Flughafen Tegel. Im Stau stiegen Passagiere auf der Autobahn aus und liefen zum Terminal. Auch Busse kamen nicht durch, die Berliner Verkehrsbetriebe stellten die Linien zum Flughafen am Vormittag vorübergehend ein.

Zu den Kundgebungen in rund 30 deutschen Städten hatte der Bundesverband Taxi und Mietwagen (BZP) aufgerufen. Bei der bundesweit größten Aktion in Berlin fuhren mehrere Tausend Taxis von drei Startpunkten aus im Schritttempo zum Brandenburger Tor. Dort wurde zu einer Kundgebung auch Minister Scheuer erwartet.

Scheuer will Markt für Uber & Co. öffnen

Der Ressortchef will den Markt liberalisieren. So sollen wesentliche Auflagen für neue Mobilitätsdienstleister wie Uber, Moia und andere gestrichen werden. Taxis müssten sich damit auf mehr Konkurrenz einstellen. Für viele Fahrer geht es nach BZP-Angaben um die Existenz. Zahlen zu Umsatzeinbußen seit dem Aufkommen der neuen Mobilitätsdienste liegen dem Verband nicht vor.

Unter dem Motto "Unsere Taxis + unsere Jobs = deine Mobilität" protestierten die Teilnehmer gegen – aus ihrer Sicht – mögliche drastische Verschlechterungen ihrer Geschäftsbedingungen. In Hamburg beteiligten sich auch Taxifahrer aus Kiel und Bremen an einer Demonstration. Auch in Wiesbaden waren Hunderte Fahrer unterwegs. Bei der Anfahrt zum Autokorso und zur Kundgebung vor der hessischen Staatskanzlei habe die Masse der Fahrzeuge auf Autobahnen und in der Innenstadt vereinzelt zu Störungen geführt, sagt ein Polizeisprecher.

Proteste auch in Nordrhein-Westfalen

Mehrere Hundert Taxifahrer aus Nordrhein-Westfalen protestierten vor dem Düsseldorfer Landtag gegen Scheuers Gesetzespläne. Die geplanten Änderungen brächten "klare Wettbewerbsnachteile für die Taxen", sagt der Geschäftsführer des Taxi-Verbandes NRW, Michael Hoog.

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Scheuer twittert am frühen Dienstagabend ein Video, das ihn in einem Taxi zeigt, und dazu unter anderem die Botschaft: "Wir brauchen die Taxis, auch in Zukunft. Danke an Thomas für die Taxifahrt zum Bundestag."

Laut BZP-Präsident Michael Müller folgten aber erfahrungsgemäß nicht alle Taxifahrer dem Aufruf des Verbands, sondern seien trotzdem unterwegs – gerade an stark vom Taxiverkehr abhängigen Standorten. Insgesamt gibt es nach Angaben eines BZP-Sprechers in Deutschland rund 250.000 Taxifahrer.