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EU genehmigt Milliarden für Batteriezellen-Allianz


"Wichtiges Vorhaben"  

EU genehmigt Milliarden für Batteriezellen-Allianz

10.12.2019, 12:03 Uhr | AFP, dpa

EU genehmigt Milliarden für Batteriezellen-Allianz. Ein Elektroauto wird geladen: Deutschland ist an der finanziellen Staatshilfe für die Fertigung von Batteriezellen für Elektrofahrzeuge beteiligt. (Quelle: imago images/Cavan Images)

Ein Elektroauto wird geladen: Deutschland ist an der finanziellen Staatshilfe für die Fertigung von Batteriezellen für Elektrofahrzeuge beteiligt. (Quelle: Cavan Images/imago images)

Die Forschung und Fertigung von Batteriezellen innerhalb der Europäischen Union soll vorangetrieben werden. Dafür will die Kommission nun mit Hilfe von insgesamt sieben Ländern Gelder in Milliardenhöhe investieren.

Die EU-Kommission hat die geplanten Staatsbeihilfen von Deutschland, Frankreich und fünf weiteren Ländern in Höhe von 3,2 Milliarden Euro zum Aufbau einer Batteriezellen-Fertigung in Europa gebilligt. Im Falle Deutschlands geht es um öffentliche Hilfen von bis zu 1,25 Milliarden Euro. 

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zeigte sich erfreut. "Wir wollen in Deutschland und Europa die innovativsten und nachhaltigsten Batterien bauen und so Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Europa sichern", sagte der CDU-Politiker. Als "wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischem Interesse" könne der Plan "ohne übermäßige Verfälschungen des Wettbewerbs" umgesetzt werden, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager.

Unabhängigkeit zu Asien als Vormacht sichern

Europa hinkt bei der Fertigung von Batteriezellen für Elektroautos vor allem Asien hinterher, es droht eine Abhängigkeit. Derzeit werden Schätzungen zufolge mehr als 80 Prozent der Batterien weltweit in Asien produziert, lediglich drei Prozent in Europa. Mit Hilfe der Batterienallianz soll der Anteil bis 2031 erheblich erhöht werden.

Die beteiligten Staaten – neben Deutschland und Frankreich noch Italien, Polen, Belgien, Schweden und Finnland – können nun teilnehmenden Unternehmen Gelder zuschießen. Für Deutschland gilt eine Förderobergrenze von 1,25 Milliarden Euro, die als erlaubte staatliche Beihilfen beigesteuert werden können.

Wohin wird die staatliche Förderung fließen?

Die Gelder sollen unter anderem dem Autobauer BMW, dem Chemiekonzern BASF sowie dem Batterieunternehmen Varta zugute kommen. Sie sollen etwa in die Entwicklung innovativer Batteriemodule investiert werden, die neben dem Autosektor auch beispielsweise bei Elektrowerkzeugen genutzt werden könnten. Zudem sollen sichere Recycling-Verfahren entwickelt werden.
 

 
Das Vorhaben soll nun von einem Kontrollgremium von Vertretern der Behörden der sieben Staaten sowie der EU-Kommission überwacht werden. Sollte es erfolgreich sein, und höhere Erträge abwerfen als erwartet, sollen die Firmen einen Teil der erhaltenen Steuergelder an den betreffenden Staat zurückzahlen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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