Chinesischer Ballon über Norden der USA – US-Außenminister Blinken verschiebt geplante Peking-Reise wegen Spionageverdacht

Vor dem Hintergrund von Spionagevorwürfen der USA gegen China hat US-Außenminister Antony Blinken einen für dieses Wochenende geplanten Besuch Pekings abgesagt. Wie ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums am Freitag in Washington erklärte, solle die Reise nach Peking zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden, sobald die Umstände dies zuließen. Ursprünglich hätte Blinken noch am Freitag aufbrechen sollen.

Neuerliche Verstimmungen belasten die ohnehin schon angespannten Beziehungen zwischen den USA und China: Das US-Militär macht Peking den Vorwurf, über dem Norden der Vereinigten Staaten einen großen Spionageballon platziert zu haben. Am Donnerstagabend (Ortszeit) machte das US-Verteidigungsministerium diese Entdeckung publik. Demnach gab es auch Überlegungen, den Ballon abzuschießen.

Nach Zögern räumte Peking ein, es handele sich um ein chinesisches Flugobjekt, das jedoch lediglich wissenschaftlichen Zwecken diene und versehentlich von seiner Flugbahn abgekommen sei. In einer Erklärung des Außenministeriums hieß es, dass China den unerwarteten Eintritt in den Luftraum der USA durch höhere Gewalt bedaure.

Man habe diese Erklärung zur Kenntnis genommen, teilte ein Mitarbeiter des US-Außenministeriums mit. Allerdings sei die Anwesenheit dieses Ballons im Luftraum der USA eine „klare Verletzung unserer Souveränität“ und internationalen Rechts. Dass dies geschehen sei, sei nicht hinnehmbar. Die US-Regierung stehe zu ihrer Einschätzung des Vorfalls, weshalb die Umstände für einen Besuch aktuell nicht gegeben seien.

Wie es weiter hieß, werde der Besuch Pekings jedoch nicht komplett abgesagt, sondern lediglich verschoben. In den USA wurde der Vorfall nur wenige Tage vor den geplanten Gesprächen als Provokation wahrgenommen. Der Ballon wurde bereits am Mittwoch über dem nordwestlichen US-Bundesstaat Montana entdeckt, erklärte das Pentagon. Er sei dann vor einigen Tagen in den Luftraum der USA eingedrungen. Nun werde seine Flugbahn genau überwacht.

Ein hochrangiger Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums gab bekannt, Ressortchef Lloyd Austin habe die Führungsriege des Pentagons zusammengetrommelt, um das weitere Vorgehen zu beraten. Man habe zudem Präsident Joe Biden informiert und militärische Optionen erbeten. Wie der Beamte einräumte, habe es Erwägungen gegeben, den Ballon abzuschießen.

Demnach wurden provisorisch F-22-Kampfjets in Bereitschaft versetzt und der Flugverkehr in Montanas größter Stadt Billings bis auf Weiteres eingestellt. Am Ende sei jedoch beschlossen worden, den Ballon angesichts der Gefahr durch herabfallende Trümmer nicht zu zerstören. Um sensible Informationen zu schützen, seien aber unzählige Vorkehrungen getroffen worden.

Am Freitag teilte die chinesische Regierung zunächst mit, dass sie den Berichten nachgehe und warnte vor übereilten Spekulationen. Kurz darauf folgte dann eine weitere Erklärung: Das Außenministerium dementierte den Spionagevorwurf, räumte allerdings eine gewisse Grenzüberschreitung ein. China bedauere den unerwarteten Eintritt in den Luftraum der USA durch höhere Gewalt, hieß es.