EU-Notfallplan gegen russisches Gas tritt kommende Woche in Kraft

Von ella, dpa05.08.2022, 18:59

Nächste Woche setzt der europäische Notfallplan zur Vorbereitung auf einen möglichen Stopp russischer Gaslieferungen ein. Wie die tschechische Ratspräsidentschaft verkündete, nahm das Gesetz am Freitag die letzte formelle Hürde. Jedes EU-Land soll seinen Gaskonsum ab Anfang August bis März nächsten Jahres freiwillig um 15 % senken und zwar verglichen mit dem Durchschnittsverbrauch der letzten fünf Jahre in dem Zeitraum. Das sieht der Plan vor. Russland hat seine Lieferungen an die EU vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine bereits erheblich minimiert.

Im nächsten Schritt kann ein Unionsalarm mit verbindlichen Einsparzielen ausgelöst werden, falls nicht genug gespart wird und große Versorgungsengpässe herrschen. Allerdings ist die Hürde dafür hoch: Es müssten mindestens 15 EU-Länder zustimmen, die mindestens 65 % der Gesamtbevölkerung der Union ausmachen. Gleichzeitig haben sich mehrere Länder wie Italien und Spanien für den Fall Ausnahmen von den verbindlichen Sparzielen ausgehandelt. Sie haben vor, weniger als 15 % zu sparen. Zunächst gilt der Notfallplan für ein Jahr.

Urheber dieses Inhalts ist die ella AG. Die Ströer Digital Publishing GmbH kann daher für deren Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr übernehmen.