Forderungen nach Schlesingers Rücktritt beim RBB mehren sich

Von ella, dpa05.08.2022, 18:12

Nach dem Rückzug von Patricia Schlesinger als ARD-Chefin mehren sich die Stimmen, die ihren Rücktritt auch vom Posten der Intendanz des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) fordern. Die Fraktionschefin der mitregierenden Grünen im Brandenburger Landtag, Petra Budke, teilte am Freitag mit, der RBB habe durch die öffentliche Diskussion bereits großen Schaden genommen. Wenn Patricia Schlesinger weiteren Schaden vom RBB abwenden wolle, müsse nun der nächste Schritt folgen – "der Rücktritt vom Amt der Intendantin." Die Grünen stellen gemeinsam mit SPD und CDU die Landesregierung.

Für die Fraktion BVB / Freie Wähler ist die Amtsniederlegung der Intendanz im RBB "angesichts der Faktenlage" ein nächster notwendiger Schritt Schlesingers. Die AfD forderte ebenfalls ihren "sofortigen Rücktritt".

Jan Redmann, der Fraktionsvorsitzende der mitregierenden CDU, äußerte sich mit der Frage, warum Frau Schlesinger für die ARD nicht mehr, für den RBB aber weiterhin tragbar sei.

Auch Stimmen auf Bundesebene meldeten sich zu Wort. Die "Bild"-Zeitung zitierte CSU-Generalsekretär Martin Huber folgendermaßen: "Keine halben Sachen: Frau Schlesinger muss auch als RBB-Intendantin zurücktreten. Nur den ARD-Vorsitz abzugeben, reicht nicht."

Bekannt wurde mittlerweile, dass der Landtag in Brandenburg per Sondersitzung die Vorwürfe gegen die Intendantin des öffentlich-rechtlichen Senders erneut besprechen werde. Ausschusschef Daniel Keller (SPD) sagte der dpa am Freitag, er habe den Hauptausschussmitgliedern vorgeschlagen, am 16. August eine Sondersitzung einzuberufen. Brandenburg hat gegenwärtig die Rechtsaufsicht über den RBB. Das Land wechselt sich hierbei mit Berlin ab.

Der WDR übernahm am Donnerstagabend vorübergehend, nachdem Schlesinger angesichts der Vorwürfe gegen sie vorzeitig vom Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Deutschlands (ARD) zurückgetreten war. Schlesinger steht beim RBB immer noch an der Spitze.

Seit Wochen ist die Intendantin mehr und mehr in die Kritik geraten. Gegenwärtig läuft eine externe Untersuchung einer Anwaltskanzlei. Ergebnisse sind noch nicht bekannt.

Den Fall ins Rollen gebracht hat Ende Juni das Online-Medium "Business Insider". Es geht dabei um die Frage, ob die Senderchefin und der Senderchefkontrolleur Wolf-Dieter Wolf in der Frage möglicher Interessenkollisionen nicht einen zu laxen Umgang gepflegt haben könnten. Beide wiesen die Vorwürfe zurück.

Urheber dieses Inhalts ist die ella AG. Die Ströer Digital Publishing GmbH kann daher für deren Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit keine Gewähr übernehmen.