Merz: Verbrennerverbot in EU nicht aufrechterhalten

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeskanzler Friedrich Merz spricht sich erneut für eine Abschaffung des Verbots neuer Verbrenner-Autos in der EU ab 2035 aus. "Meine klare Vorstellung ist, dass wir dieses sogenannte Verbrennerverbot in der Form nicht aufrechterhalten", sagte Merz im ntv-Talk "Pinar Atalay". Es gehe um Technologieoffenheit. "Ich möchte nicht, dass Deutschland zu den Ländern gehört, die an diesem falschen Verbot festhalten." Das Thema sei aber in der Koalition noch nicht ausdiskutiert.

SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sagte, für ihn stehe das Verbrenner-Aus 2035 nicht infrage. Es gehe um Planungssicherheit. Ähnlich äußerte sich Umweltminister Carsten Schneider (SPD). 2022 war beschlossen worden, dass ab dem Jahr 2035 in der EU keine neuen Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr zugelassen werden sollen. Ziel ist es, die CO2-Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die Union will das Verbrenner-Aus kippen.

Merz sagte bei ntv, Verbrenner würden zum Beispiel bei Lastwagen weiter gebraucht. Es gehe auch um die Motorenforschung. "Auf der Welt wird weiter geforscht und entwickelt, auch an schweren Dieselmotoren. Ich möchte, dass die Bundesrepublik Deutschland, dass unsere Industrie daran weiter teilnimmt. Und deswegen ist das Verbot falsch. Wir werden möglicherweise in einigen Jahren synthetische Kraftstoffe sehen, mit denen man diese Verbrennermotoren umweltfreundlich weiter betreiben kann", so Merz. "Wir sollten nicht verbieten, wir sollten Technologien ermöglichen, und das ist mein Ziel."

An einem Treffen am Donnerstag im Kanzleramt zur Lage der Autobranche nehmen neben mehreren Bundesministern Vertreter von Bundesländern, der Autoindustrie sowie von Gewerkschaften teil. Die Autobranche hat mit einer Absatzflaute, Konkurrenz aus China und dem Wandel zur E-Mobilität zu kämpfen. Dazu kommt der Zollstreit mit den USA. Viele Unternehmen fahren einen Sparkurs und bauen Stellen ab.

Merz sagte weiter mit Blick auf die gesamte Industrie: "Wir haben es übertrieben mit den Arbeitskosten, wir haben es übertrieben mit zum Beispiel den Kosten auch der Transformation." Die Industrie sei nicht an der Belastungsgrenze angekommen - "sie ist darüber hinaus"./hoe/DP/nas