Steinmeier will Verantwortliche für Gewalt im Iran zu Rechenschaft ziehen

Von ella, dpa09.12.2022, 13:10

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich dafür ausgesprochen, dass die Verantwortlichen für das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstrierende im Iran belangt werden. Es sei wichtig, dass die jüngsten Menschenrechtsverletzungen im Iran von unabhängigen Experten untersucht werden, damit die Verantwortlichen eines Tages auch zur Rechenschaft gezogen werden könnten, sagte Steinmeier.

t-online aktuell 09.12.2022

"Die mutigen Proteste im Iran führen in diesen Tagen der ganzen Welt vor Augen, dass die Sehnsucht nach Freiheit nirgendwo zu ersticken ist", sagte Steinmeier. "Wir müssen genau beobachten, was im Iran geschieht." Der Bundespräsident forderte deshalb: "Wir dürfen nicht aufhören, unsere Stimme zu erheben gegen diese menschenverachtende Gewalt des iranischen Regimes." Er betonte: "Das gehört zu unserer Verantwortung, nicht nur morgen am Tag der Menschenrechte, sondern jeden Tag aufs Neue." An die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen wird an diesem Samstag weltweit erinnert.

Die Demonstrierenden im Iran seien froh darüber, "dass wir die Situation auf den Straßen sehr genau beobachten", sagte der Bundespräsident, ohne Details zu seinem Gespräch mit Iranerinnen und Iranern zu nennen.

"Gestern ist erstmals ein zum Tode verurteilter Demonstrant hingerichtet worden", so Steinmeier. "Die Berichte über das menschenverachtende Vorgehen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung erschüttern mich und viele andere Menschen in unserem Land."

Steinmeier erinnerte an die zahlreichen nach Protesten inhaftierten Iranerinnen und Iraner. "Wir sehen Euer Leid, wir sehen die Verbrechen, die man Euch antut." Auch zahlreiche Deutsch-Iranerinnen und -Iraner hätten Familienangehörige und Freunde im Iran. "Wir sehen auch ihren Schmerz und ihre Wut."

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