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Strompreise: Politiker fordern Strom-Sozialtarife und längere AKW-Laufzeiten

Strom  

Strom: Politiker fordern Sozialtarif

24.06.2008, 11:01 Uhr | dpa / tmn / t.online.de, t-online.de

Politiker fordern Sozialtarif für Stromkunden (Foto: imago)Politiker fordern Sozialtarif für Stromkunden (Foto: imago) Der Ölpreis steigt und steigt. Das spüren vor allem die Autofahrer und Energieverbraucher. Immer mehr Politiker der Großen Koalition fordern daher die Einführung von Sozialtarifen bei Strom und Gas. Jüngstes Beispiel ist der CDU-Wirtschaftsexperte Laurenz Meyer. Doch sein Vorschlag dürfte dem Koalitionspolitiker wenig gefallen, denn Meyer fordert längere AKW-Laufzeiten, um die billigen Stromtarife zu finanzieren.

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Erste 500 Kilowattstunden sollen billiger werden

"Wir wollen Vorteile für den normalen Arbeitnehmer. Deshalb sollten wir die Laufzeiten unserer kostengünstigen Kernkraftwerke verlängern", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie, Laurenz Meyer, der "Bild"-Zeitung. Die daraus resultierenden Gewinne müssten den privaten Haushalten zufließen." Alle Haushalte sollten die ersten 500 Kilowattstunden Strom verbilligt beziehen können.

 

Längere AKW-Laufzeiten

"Dann hätte die Verlängerung der AKW-Laufzeiten ökologische und ökonomische Vorteile für die Bevölkerung", sagte Meyer dem Blatt weiter. Der CDU-Wirtschaftsexperte stellte klar, dass der Atomausstieg deutlich nach hinten verschoben werden müsse. "Wir werden die Kernkraft sicher noch mindestens zehn Jahre länger nutzen müssen als geplant", sagte Meyer demnach weiter.

Unterbrecher 70-Tage

300 Euro Mehrausgaben für Strom und Gas

Angesichts des weiterhin hohen Ölpreises rechnet der Bund der Energieverbraucher laut "Bild" in diesem Jahr mit Zusatzkosten für die Verbraucher. Ein Vier-Personen-Haushalt müsse 2008 im Durchschnitt rund 300 Euro mehr für Heizung und Strom ausgeben als im Vorjahr, sagte der Verbandsvorsitzende Aribert Peters dem Blatt. Größere Familien müssten mit noch höheren Zusatzkosten rechnen. Grund für die hohen Mehrbelastungen sei, dass der hohe Ölpreis auch Strom, Gas und Heizöl erheblich verteuert habe und weiter verteuern werde.

Experte warnt vor Steuerentlastungen

Neben der Einführung von Sozialtarifen sprechen sich viele Politiker auch für Steuerentlastungen aus, um die hohen Energiekosten abzumildern. Doch davor warnt der der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn. Eine Reduzierung der Mineralölsteuer würde seiner Ansicht nach dagegen nicht weiterhelfen. Es sei nämlich zu bezweifeln, ob die Ölkonzerne niedrigere Steuern überhaupt an die Verbraucher weitergeben würden. „Zudem wäre eine Senkung der Mineralölsteuer das falsche Signal, denn wir müssen unsere Abhängigkeit vom Öl reduzieren und die Entwicklung von alternativen Energien fördern“, sagte Horn. „Der hohe Ölpreis zwingt uns zum Umdenken.“

Benzingutscheine für einkommensschwache Arbeitnehmer

Statt der Gewährung von Steuervorteilen spricht sich Horn für die Ausgabe von Benzingutscheinen an einkommensschwache Arbeitnehmer aus: „Unter Umständen sollte man über die Ausgabe von Benzingutscheinen an einkommensschwache Arbeitnehmer nachdenken, um die Folgen der Ölpreissteigerungen abzufedern“, sagte Horn der „Berliner Zeitung“.

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