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EU und Russland vereinbaren Energie-Frühwarnsystem

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EU und Russland vereinbaren Energie-Frühwarnsystem

16.11.2009, 12:34 Uhr | dpa-AFX, AP, dapd, dpa-AFX, t-online.de

Neues Energie-Frühwarnsystem soll Energiekrisen abmildern (Foto: dpa)Neues Energie-Frühwarnsystem soll Energiekrisen abmildern (Foto: dpa) Russland und die Europäische Union haben ein Frühwarnsystem zur Verhinderung von Energie-Engpässen vereinbart. Das System sieht die sofortige Information über jede wahrscheinliche Störung der Lieferung von Öl, Erdgas und Elektrizität vor. Die Vereinbarung soll auch eine Wiederholung der Ereignisse vom Januar verhindern. Damals war der Transit russischer Gaslieferungen durch die Ukraine mehrere Tage unterbrochen worden.

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Frühwarnsystem bereits 2007 angekündigt

Die Einrichtung des Frühwarnsystems war schon 2007 nach der Unterbrechung russischer Gas- und Öllieferungen über die Ukraine und Weißrussland angekündigt worden. Ein entsprechendes Memorandum wurde nun von EU-Energiekommissar Andris Piebalgs und dem russischen Energieminister Sergej Schmatko in Moskau unterzeichnet, teilte die EU-Kommission in Brüssel mit.

Auch Drittstaaten sollen beteiligt werden

Die Einigung auf das Frühwarnsystem erfolgte zwei Tage vor dem nächsten EU-Russland-Gipfeltreffen am Mittwoch. Das System sieht Informationen und Beratungen bei drohenden Liefer-Unterbrechungen vor. Diese könnten auf Wartungsarbeiten, Unfällen "oder Handelsstreitigkeiten" beruhen, hieß es. Drittstaaten - beispielsweise die Ukraine - können an den Gesprächen beteiligt werden.

Beziehungen zwischen Russland und Ukraine auf einem Tiefpunkt

Das Frühwarnsystem könnte könnte schon in naher Zukunft vor einer ersten Bewährungsprobe stehen. Im Januar 2010 steht in der Ukraine die Wahl des neuen Präsidenten an. Kiew befürchtet eine Einmischung Russlands bei der Wahl. Den Beziehungen zwischen den Ländern droht eine abermalige Verschlechterung und das könnte sich auch auf die Gaslieferungen nach Europa auswirken.



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