Sie sind hier: Home > Finanzen > Immobilien > Energie >

Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren

...

Konzerne rebellieren gegen den Atomausstieg

31.05.2011, 17:22 Uhr | dpa-AFX, AFP, cs, AFP, dpa-AFX, t-online.de

Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren. Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren gegen Brennelementesteuer (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Atomausstieg: RWE und E.ON rebellieren gegen Brennelementesteuer (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Der beschlossene Atomausstieg treibt die deutschen Versorger auf die Barrikaden. E.ON will gegen die Brennelementesteuer klagen. Und auch RWE plant offenbar Ähnliches. "Wir halten uns alle rechtlichen Schritte offen", sagte RWE-Chef Jürgen Großmann der "Financial Times Deutschland". Damit versuchen die Konzerne sich eine Hintertür offenzuhalten, noch möglichst viel Kapital aus ihren hochlukrativen Altmeilern zu schlagen. Denn die aktuelle Atompolitik spielt gegen sie.

Widerstand gegen Brennelementesteuer

"Die Beibehaltung der Steuer bei deutlich reduzierten Laufzeiten wirft zusätzliche Rechtsprobleme auf", erklärte E.ON. Der Energieriese hob zudem hervor, er erwarte "den gebotenen Ausgleich" für den mit dem Atomausstieg verbundenen "Vermögensschaden in Milliardenhöhe". Hierbei setze der Konzern zunächst aber "auf Gespräche, um eine juristische Auseinandersetzung zu vermeiden".

Sowohl RWE als auch E.ON berufen sich auf EU-Recht, wonach die steuerliche Diskriminierung eines Energieträgers nicht gestattet sei.

Atomausstieg bis 2022

Die Bundesregierung hatte diese Woche den Ausstieg aus der Atomkraft bis spätestens 2022 beschlossen. Gleichzeitig will sie aber an der Brennelementesteuer festhalten. Konkret sollen acht Meiler sofort abgeschaltet werden. Eines der abgeschalteten AKW soll als stille Reserve in einer Art Stand-By-Modus bleiben, damit man im Winter auf Stromengpässe notfalls reagieren kann. Bis 2021 sollen dann fast alle AKWs vom Netz.

Falls es Probleme bei der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien gibt, könnten die letzten drei Meiler erst zum 31. Dezember 2022 abgeschaltet werden. Diese Anlagen - Emsland, Isar II, Neckarwestheim II - werden als Sicherheitspuffer angesehen.

Überraschung bei der Brennelementesteuer

Die Klageankündigung von E.ON kam nicht völlig überraschend. So hatten die Energiekonzerne gehofft, die Regierung würde im Zuge einer Rücknahme der Laufzeitverlängerung auf die Steuer auf neue Brennstäbe verzichten. Diese sollte dem Staat ursprünglich bis 2016 rund 2,3 Milliarden Euro pro Jahr einbringen. Bei dem nun beschlossenen Aus für acht Meiler verringern sich die Einnahmen auf jährlich 1,3 Milliarden Euro. Die komplette Rücknahme der Steuer galt schon als sicher, es gab aber Widerstand aus der FDP.

E.ON-Vorstandschef Johannes Teyssen hatte Anfang des Monats verkündet, bis Ende Mai zu entscheiden, ob das Unternehmen gegen die Steuer klagt, weil sie dann zum ersten Mal anfiele. Wer die Brücke nicht mehr wolle, der könne auch keine Maut dafür verlangen, sagte er und meinte damit die Atomkraft. Er hatte jedoch gehofft, dass die Regierung in der Debatte um die Steuer von sich aus einlenken würde.

Liebe Leserinnen und Leser,

wir haben unsere Community grundlegend erneuert und viele Veränderungen vorgenommen. Es gibt neue Funktionen und auch die Redaktion wird verstärkt in den Kommentarbereichen mit Ihnen in Kontakt treten. Mehr zu unserer neuen Community erfahren Sie in unseren FAQ.

Leider können wir Ihnen nicht unter allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen.
Wir wollen alle Debatten auf t-online.de schnell und sorgfältig moderieren und können deswegen aus der Vielzahl unserer Artikel nur einzelne Themen für Leserdebatten gezielt auswählen. Dabei ist uns wichtig, dass sich das Thema für eine konstruktive Debatte eignet. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Wir freuen uns auf angeregte und kontroverse Diskussionen. Eine Liste der aktuellen Leserdebatten finden Sie auf unserer Übersichtsseite.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Wirtschaft
Schneller Ausstieg aus der Atomkraft bis 2022

Schwarz-Gelb macht Kehrtwende in der Energiepolitik. zum Video

Gas-Rechner
AnzeigeGaspreisvergleich
Gaspreise vergleichen

Jetzt Gaspreise vergleichen und Geld sparen


Jobsuche

Anzeige
 

Gas-Rechner
AnzeigeGaspreisvergleich
Gaspreise vergleichen

Jetzt Gaspreise vergleichen und Geld sparen


Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Finanzen > Immobilien > Energie

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018