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Solarenergie: Rösler will Solarförderung drastisch kappen

Rösler will Solarförderung drastisch kappen

17.11.2011, 17:16 Uhr | dpa-AFX, dpa-AFX

Solarenergie: Rösler will Solarförderung drastisch kappen. Wirtschaftsminister Rösler will die Kosten für die Energiewende in Grenzen halten (Quelle: dpa)

Wirtschaftsminister Rösler will die Kosten für die Energiewende in Grenzen halten (Quelle: dpa)

Wer sich noch eine Solaranlage auf das Dach schrauben will, sollte sich beeilen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) will nämlich die deutsche Solarförderung drastisch einschränken. Damit will er verhindern, dass die Kosten für die Energiewende zu stark steigen. Doch Rösler könnte es schwer haben, sich durchzusetzen.

Widerspruch aus den eigenen Reihen

"Richtig ist es, bei den größten Kostentreibern anzusetzen. Das ist vor allem die Photovoltaik", erklärte der Minister der "Rheinischen Post". Der Ausbau solle auf 1000 Megawatt pro Jahr an neu installierten Solaranlagen begrenzt werden. "Das wird maßgeblich dazu beitragen, die Kosten zu begrenzen", betonte Rösler. 2010 waren Solaranlagen mit einer Leistung von 7400 Megawatt neu ans Netz gegangen. Das Umweltministerium ist gegen einen festen Deckel, ebenso Röslers eigene FDP-Fraktion.

Die Förderung bezahlen alle Verbraucher per Umlage über ihre Stromrechnung - für dieses Jahr werden nur für den Solarbereich sieben Milliarden Euro erwartet. Für eine Kilowattstunde Solarstrom vom Hausdach gibt es derzeit 28,74 Cent Vergütung. Da die Preise für Module dramatisch gefallen sind, ist eine Solaranlage lukrativ, schließlich wird die Förderung auf 20 Jahre garantiert gezahlt.

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Umweltminister will automatische Absenkung

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) und die meisten Länder sind bisher für das Modell einer automatischen Absenkung ("atmender Deckel"), wenn eine bestimmte Menge neuer Anlagen an das Stromnetz gegangen ist - daher sinkt die Förderung im Januar kommenden Jahres um weitere 15 Prozent auf rund 24 Cent je Kilowattstunde.

Eine feste Deckelung erhöht die Gefahr eines kompletten Abwürgens des Solarausbaus. Denn Verbraucher können nicht mehr sicher sein, ob ihre Solaranlage überhaupt noch eine Förderung erhält. Der FDP-Umweltpolitiker Michael Kauch betonte, der FDP-Bundesparteitag habe sich für den "atmenden Deckel" ausgesprochen. Auch die Koalitionsarbeitsgruppe Energie habe sich nicht auf einen feste Mengenbegrenzung der Solarvergütung geeinigt. Das Umweltministerium solle aber Vorschläge erarbeiten, wie die von allen Verbrauchern zu zahlende Umlage für den Ökoenergie-Ausbau im Rahmen bleiben kann.

Bundesregierung steht unter Druck

Solarenergie trägt bisher trotz hoher Förderkosten und einer starken Zunahme des Ausbaus nur drei Prozent zur deutschen Stromproduktion bei. Jüngste Prognosen zur Entwicklung der Umlage haben daher den Druck auf die Bundesregierung erhöht, die Kosten zur Förderung erneuerbarer Energien trotz des Atomausstiegs stärker zu beschneiden.

Die für die Verwaltung des Umlage-Kontos zuständigen Stromnetzbetreiber erwarten nach 3,59 Cent in den Jahren 2012 bis 2013 eine Umlage von 3,66 bis 4,74 Cent je Kilowattstunde. Damit könnten die Kosten zur Förderung der Ökoenergie für einen Haushalt um rund 40 Euro auf knapp 190 Euro pro Jahr steigen - das Umweltministerium hält solche Prognosen aber für übertrieben.

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