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"FAZ": Energieversorger fordern 15 Milliarden für Atomausstieg

"FAZ": Energieversorger fordern 15 Milliarden für Atomausstieg

13.06.2012, 07:35 Uhr

"FAZ": Energieversorger fordern 15 Milliarden für Atomausstieg. Das Atomkraftwerk Grundremmingen (Quelle: imago images)

Das Kernkraftwerk Grundremmingen (Quelle: imago images)

Hohe Rechnung für den Atomausstieg: Die Energieversorger wollen nach Informationen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" rund 15 Milliarden Euro Schadensersatz einklagen. Allein E.ON beziffere seinen Schaden durch die Energiewende in seiner Verfassungsbeschwerde auf mindestens acht Milliarden Euro, berichtete das Blatt.

Karlsruhe prüft die Klage detailliert

Demnach will der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts noch in dieser Woche die Beschwerde des Stromerzeugers an die Bundesregierung, den Bundestag sowie an 63 weitere Institutionen zur Stellungnahme verschicken - vom Bundesverband der Deutschen Industrie bis hin zur Umweltschutzorganisation Greenpeace.

Die hohe Zahl der Adressaten deute darauf hin, wie ernst das Gericht die Verfassungsbeschwerden nehme, heißt es in dem Bericht. Bevor die Zivilgerichte den Betreibern Schadensersatz zusprechen, müssten die Karlsruher Richter zunächst einen Verstoß gegen das Grundgesetz feststellen.

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RWE und Vattenfall ziehen nach

Auch die Verfassungsbeschwerde des Energieversorgers RWE solle noch im Juni demselben großen Kreis von Betroffenen zugestellt werden.

Dem Vernehmen nach wolle sich der Stromkonzern Vattenfall dem Vorgehen anschließen, hieß es. Bislang war nur bekannt, dass das schwedische Staatsunternehmen die Bundesrepublik vor dem Schiedsgericht der Weltbank verklagen will, weil es Regeln zum Schutz von Investitionen verletzt sieht.

Die Gesamtforderungen würden damit auf rund 15 Milliarden Euro geschätzt, berichtete die "FAZ".

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