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Bundesrechnungshof kritisiert Energiewende von Angela Merkel

Rüge für die Kanzlerin  

"SZ": Bundesrechnungshof kritisiert Merkels Energiewende

20.08.2014, 12:37 Uhr | t-online.de, dpa

Bundesrechnungshof kritisiert Energiewende von Angela Merkel. Angela Merkel muss harsche Kritik für die Energiewende einstecken (Quelle: dpa)

Angela Merkel muss harsche Kritik für die Energiewende einstecken (Quelle: dpa)

Miese Noten für die Kanzlerin: Der Bundesrechnungshof hat die Energiewende von Angela Merkel (CDU) einem Pressebericht zufolge in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert. Bis heute habe die Bundesregierung "keinen hinreichenden Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende", heißt es in einem Bericht von Anfang August, der der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) vorliegt.

Die Lasten für den Haushalt - inklusive aller möglichen Förderprogramme etwa für die Gebäudesanierung oder die Forschung - lägen "jährlich im zweistelligen Milliardenbereich". Auch seien Aufgaben nicht klar genug aufgeteilt: "Bundesministerien setzten daher Maßnahmen unkoordiniert, uneinheitlich und teilweise redundant um", zitiert das Blatt aus dem Bericht.

Und der Bundesrechnungshof wird noch deutlicher: Fehlende Expertise hätte zu den falschen Einschätzungen geführt, so die "SZ" weiter. Formal seien im Jahr 2010 sechs Ministerien mit dem Thema betraut gewesen. Diese seien jedoch von den federführenden Ministerien für Umwelt und Wirtschaft übergangen worden. Das habe den Rechnungsprüfern zufolge zu der Fehleinschätzung der Kosten geführt.

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