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Braunkohle-Meiler gehen ab 2016 vom Netz

Schrittweiser Ausstieg  

Braunkohle-Meiler gehen ab 2016 vom Netz

24.10.2015, 14:04 Uhr | dpa

Braunkohle-Meiler gehen ab 2016 vom Netz. Wasserdampfschwaden steigen aus den Kühltürmen des Vattenfall-Braunkohlekraftwerkes in Jänschwalde (Brandenburg). (Quelle: dpa)

Wasserdampfschwaden steigen aus den Kühltürmen des Vattenfall-Braunkohlekraftwerkes in Jänschwalde (Brandenburg). (Quelle: dpa)

Der Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid soll bis 2020 weiter sinken. Um das zu erreichen, werden die Braunkohle-Konzerne mehrere ihrer Kraftwerke in Deutschland abschalten. Die Stromkunden soll das nur geringfügig belasten.

RWE, Vattenfall und Mibrag werden vom Jahr 2016 an schrittweise mehr als ein halbes Dutzend Kraftwerksblöcke vom Netz nehmen. Nach einer vierjährigen Übergangszeit als Sicherheitsreserve soll die endgültige Stilllegung folgen. Darauf haben sich die drei Unternehmen mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) verständigt. 

Wirtschaftsministerium: kaum merkbar für den Kunden

Die Konzerne werden für die Sicherheitsbereitschaft und Stilllegung vergütet. Dafür fallen über sieben Jahre Gesamtkosten von im Schnitt jährlich 230 Millionen Euro an. Das bedeutet nach Angaben des Bundeswirtschaftsministeriums einen Anstieg der Netzentgelte um rund 0,05 Cent pro Kilowattstunde. Das dürfte die Stromkunden kaum stärker belasten.

Auf die schrittweise Stilllegung von Braunkohlekraftwerken hatten sich die Parteichefs von CDU, CSU und SPD bereits am 1. Juli verständigt. Sie ist Teil eines Energie- und Klimapakets, um den Kohlendioxid-Ausstoß (CO2) in Deutschland bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. 

Eine Strafabgabe für alte Kohle-Meiler steht offenbar nicht mehr zur Debatte. Gabriel hatte sich für diese Maßnahme eingesetzt. Kohlelobby, Gewerkschaften und Länder protestierten jedoch dagegen.

Weitere Schritte ab 2018 nicht ausgeschlossen

Stattdessen werden nun vom 1. Oktober 2016 an die ersten Blöcke abgeschaltet, der letzte Block vom 1. Oktober 2019 an. Die Kraftwerke in vorübergehender Sicherheitsbereitschaft dienen zusätzlich als Absicherung der Stromversorgung - neben einer Kapazitätsreserve für Engpässe. Die stillzulegende Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt entspricht 13 Prozent der installierten Braunkohleleistung.

Davon wird eine Emissionsminderung von elf bis 12,5 Millionen Tonnen Kohlendioxid im Jahr 2020 erwartet. Die Entwicklung des CO2-Ausstoßes soll im Jahr 2018 überprüft werden. Zeichnet sich dann ab, dass die angestrebte Minderung nicht erreicht wird, sollen die Konzerne zusätzliche Schritte vorschlagen.

"Die Maßnahme ist wichtig, um unsere Klimaziele zu erreichen", erklärte Gabriel. Zugleich werde sichergestellt, dass es in den betroffenen Regionen nicht zu Strukturbrüchen komme. "Damit ist sie für Beschäftigte und Unternehmen eine gute und tragbare Lösung." Der entsprechende Gesetzentwurf zur Umsetzung soll im November im Kabinett beschlossen werden. Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass die EU-Kommission die Maßnahmen billigen wird.

Die Vergütung erfolgt nach einer im Gesetzentwurf festgelegten Preisformel. Diese gilt für alle betroffenen Unternehmen. Grundsätzlich werden entgangene Strommarkterlöse in den jeweils vier Bereitschaftsjahren vergütet. Die verbleibenden CO2-Minderungsbeiträge liefern nach der Einigung der Koalition vom 1. Juli die Kraft-Wärme-Kopplung sowie mehr Energieeffizienz. 

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