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BSG stärkt Rollstuhlfahrer: Pflegekasse muss mobile Treppensteighilfe zahlen

BSG stärkt Rollstuhlfahrer  

Pflegekasse muss mobile Treppensteighilfe zahlen

16.07.2014, 14:45 Uhr | dpa, t-online.de

BSG stärkt Rollstuhlfahrer: Pflegekasse muss mobile Treppensteighilfe zahlen. Das BSG hat entschieden: Die Pflegekasse muss Rollstuhlfahrern mobile Treppensteighilfen bezahlen (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Das BSG hat entschieden: Die Pflegekasse muss Rollstuhlfahrern mobile Treppensteighilfen bezahlen (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Die Pflegekasse muss Rollstuhlfahrern mobile Treppensteighilfen bezahlen, wenn dadurch eine selbstständigere Lebensführung im Wohnumfeld ermöglicht wird. Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden.

Das BSG gab am Mittwoch einem Mann aus Düsseldorf Recht, dem wegen Diabetes beide Beine amputiert worden waren. Er wohnt im ersten Stock ohne Fahrstuhl und konnte die Wohnung ohne die elektrische Hilfe nicht verlassen. Die Krankenkasse hatte sie jedoch nicht bewilligt, weil eine besondere Wohnsituation vorliege und daher die Pflegekasse für die Kostenübernahme zuständig sei. Mobile Treppensteighilfen sind Geräte, in die der Rollstuhl eingeklinkt wird. Eine weitere Person kann den Rollstuhl dann über Treppenstufen bewegen.

Bereits die Vorinstanzen hatten dem Mann Recht gegeben. Die Kasse hat ihn inzwischen auch mit der Hilfe ausgestattet.

Revision zurückgewiesen

Die Kasseler BSG-Richter wiesen nun die Revision der BKK Essanelle zurück. Ausnahmsweise müsse in diesem Fall die Krankenkasse die Kosten für das rund 5000 Euro teure Gerät übernehmen, urteilte der Senat (Az.: B 3 KR 1/14 R). Denn nach einer Gesetzesänderung muss seit 2012 die Kasse, bei der der Antrag zuerst gestellt wurde, eine Bewilligung für Kranken- und Pflegekasse prüfen. Dies hatte in diesem Fall die BKK Essanelle versäumt, sie muss nun die Treppensteighilfe bezahlen. In der Regel ist dafür aber die Pflegekasse zuständig.

Der Anwalt des Mannes, Arno Hanten, freute sich über das Urteil. "Der Versicherte soll sich um das hinter den Kulissen nicht kümmern müssen", sagte er.

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