Sie sind hier: Home > Finanzen > Geld & Vorsorge >

Verbraucher: Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Verbraucher  

Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

29.06.2017, 13:58 Uhr | dpa

Verbraucher: Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld. Urlaubs- und Weihnachtsgeld werden nicht aufs Elterngeld angerechnet.

Urlaubs- und Weihnachtsgeld werden nicht aufs Elterngeld angerechnet. Foto: Andreas Gebert/dpa. (Quelle: dpa)

Kassel (dpa) - Jährlich je einmal gezahltes Urlaubs- und Weihnachtsgeld haben keinen Einfluss auf die Höhe des Elterngelds. Diese Zahlungen bleiben bei der Berechnung außer Betracht, wie das Bundessozialgericht in Kassel urteilte. Es gab damit dem Land Berlin Recht.

Die Angestellte hatte geklagt, weil die Elterngeldstelle bei der Berechnung des Elterngelds nur den monatlich gezahlten Lohn berücksichtigt hatte. Der Vertreter der Mutter argumentierte vor Gericht, dass im Arbeitsvertrag aber ein Jahreslohn festgelegt worden sei. Dieser werde in Raten ausgezahlt, zwei davon in doppelter Höhe. Damit zählten Urlaubs- und Weihnachtsgeld zu den laufenden Einkünften.

Das Bundessozialgericht widersprach (Aktenzeichen B 10 EG 5/16 R): Urlaub- und Weihnachtsgeld würden in den für die Berechnung maßgeblichen zwölf Monaten vor der Geburt nur einmal gewährt. Die Zahlung erfolge anlassbezogen - einmal vor der Urlaubszeit und einmal vor Weihnachten, erklärten die Kasseler Richter.

Die Zahlungen würden damit lohnsteuerlich als "sonstige Bezüge" gelten. Diese sind laut Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) nicht anzurechnen. Das Bundessozialgericht hob damit ein Urteil des Landessozialgerichts Berlin auf.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Diese Banken finanzieren Ihr Eigenheim
Jetzt hier den Zins-Check machen:

AnzeigeZINS-CHECK

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal