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BdSt: Kurt Beck soll wegen N├╝rburgring zur├╝cktreten

Von dapd, t-online
Aktualisiert am 19.09.2012Lesedauer: 1 Min.
Kurt Beck am N├╝rburgring: Im Schwarzbuch Steuerverschwendung wird sein R├╝cktritt gefordert
Kurt Beck am N├╝rburgring: Im Schwarzbuch Steuerverschwendung wird sein R├╝cktritt gefordert (Quelle: /dapd)
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Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat den R├╝cktritt des rheinland-pf├Ąlzischen Ministerpr├Ąsidenten Kurt Beck (SPD) gefordert. Grund ist die Steuerverschwendung am N├╝rburgring, die der Steuerzahlerbund in seinem Schwarzbuch 2012 anprangert und Beck anlastet. Beck habe immer gesagt, der staatliche Vergn├╝gungsbetrieb an der Rennstrecke werde den Steuerzahler nichts kosten. Doch jetzt m├╝sse das Land mindestens 254 Millionen Euro bereitstellen.

Mit dem Geld sollen die Gl├Ąubiger der 2009 errichteten Immobilien zufriedengestellt werden. Schuld an dem Debakel sei allein die Landesregierung, die "einen v├Âllig ├╝berdimensionierten Freizeitpark in die sp├Ąrlich besiedelte Landschaft gesetzt" habe. Beck stehe daf├╝r in der politischen Verantwortung und m├╝sse deshalb zur├╝cktreten.


Verschwendung im Bild: Beispiele aus dem Steuer-Schwarzbuch

Flughafen Berlin-Brandenburg BER
Neue Sporthalle in Itzehoe
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Steuerzahlerbund: Beck leidet unter "Wahrnehmungsst├Ârung"

Der Ministerpr├Ąsident leide unter einer "Wahrnehmungsst├Ârung", weil er die Schuld am Scheitern des Vorhabens der EU-Kommission in die Schuhe geschoben habe, ├Ątzte der BdSt weiter. Die Wettbewerbsh├╝ter der Europ├Ąischen Union hatten dem Land untersagt, die Ring-Gesellschaft noch l├Ąnger mit Steuergeldern ├╝ber Wasser zu halten und "weiteres Geld in ein Fass ohne Boden zu werfen".

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Die Pleite am N├╝rburgring war nach der Misswirtschaft am neuen Flughafen Berlin-Brandenburg der zweitgr├Â├čte Fall von Steuerverschwendung, der im Schwarzbuch angeprangert worden war. Daneben listete der Bund der Steuerzahler noch eine Reihe weiterer skurriler und ├Ąrgerlicher Beispiele auf, bei denen die ├Âffentliche Hand unn├Âtig Steuergelder ausgegeben hatte.

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  • Christine Holthoff
Von Christine Holthoff
Bund der SteuerzahlerN├╝rburgringSPDSteuer

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