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Kosten für Flüchtlinge: Schäuble rechnet mit Neuverschuldung

Flüchtlingskosten in Milliardenhöhe  

Finanzminister Schäuble rechnet mit Neuverschuldung 2016

17.10.2015, 13:09 Uhr | AFP, t-online.de

Kosten für Flüchtlinge: Schäuble rechnet mit Neuverschuldung. Er rechnet und rechnet und rechnet: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).  (Quelle: dpa)

Er rechnet und rechnet und rechnet: Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU). (Quelle: dpa)

Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellt sich darauf ein, schon im kommenden Jahr wieder neue Schulden aufnehmen zu müssen. Das berichtet der "Spiegel". Als Grund hierfür nennen Experten im Ministerium die Kosten zur Bewältigung der Flüchtlingskrise.  

Der Puffer von neun Milliarden Euro, den Schäuble im nächsten Jahr habe, um den derzeit ausgeglichenen Haushalt auch 2016 zu halten, werde DEMNACH nicht ausreichen:

Fachleute im Bundesfinanzministerium rechneten mit Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen von deutlich über zehn Milliarden Euro.

Wohnungsbau und Arbeitslosengeld kostet Milliarden

Die Experten halten dem Bericht zufolge ein milliardenschweres Wohnungsbauprogramm für unausweichlich, um den hunderttausenden Zuzüglern ein Dach über dem Kopf zu verschaffen.

Außerdem bräuchten die Länder mehr Hilfen vom Bund als die bereits zugesagten drei Milliarden Euro für Flüchtlingslager und Programme. Wenn es außerdem dazu käme, die Zahl der anerkannten Flüchtlinge von derzeit monatlich knapp 10.000 zu versechsfachen, käme noch einmal eine Milliardenbelastung auf den Bund zu, weil viele der Menschen Arbeitslosengeld beziehen würden.

Auch Türkei erhält Geld

Überdies denke die Bundesregierung über bilaterale Hilfen für die Türkei nach, mit denen Flüchtlinge vor Ort versorgt werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Sonntag nach Ankara, um mit Präsident Recep Tayyip Erdogan über Einzelheiten eines EU-Aktionsplans zu sprechen.

Die Türkei, sich ihrer Schlüsselrolle in der Flüchtlingskrise bewusst, stellt als Gegenleistung für ihre Grenzkontrollen Forderungen an Brüssel wie beispielsweise den Wegfall der Visapflicht für türkische Staatsbürger in EU-Staaten. Die Türkei hat eigenen Angaben zufolge mehr als 2,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Teilen der Welt aufgenommen.

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