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Petition zur Mehrwertsteuer: Bundestag muss sich mit Tampons befassen

"Die Periode ist unausweichlich."  

Bundestagsausschuss muss sich mit Tampons befassen

29.05.2019, 12:01 Uhr | dpa

Petition zur Mehrwertsteuer: Bundestag muss sich mit Tampons befassen. Eine Frau hält einen Tampon in der Hand: Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten. (Quelle: imago images/Science Photo Library)

Eine Frau hält einen Tampon in der Hand: Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten. (Quelle: Science Photo Library/imago images)

Für Tampons, Binden und Menstruationstassen gilt zurzeit der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent – und nicht der ermäßigte von sieben Prozent. Die geringere Steuer wird bei wichtigen Gütern des täglichen Bedarfs auferlegt. Viele sehen das als Diskriminierung für Frauen.

Der Petitionsausschuss des Bundestags muss sich mit der Forderung befassen, die Steuern auf Tampons und Binden zu senken. Eine entsprechende Online-Petition hat in rund vier Wochen mehr als 81.000 Unterschriften bekommen – das Quorum für eine Beratung im Bundestag liegt bei 50.000.

Ins Leben gerufen wurde die Petition vom Online-Magazin "Neon" und dem Start-up Einhorn, das für vegane Kondome bekannt ist. Unter dem Motto #keinluxus hatten sie vor allem in sozialen Netzwerken intensiv für ihr Anliegen geworben – und prominente Unterstützer wie die Sängerin Lena Meyer-Landrut und die Moderatoren Charlotte Roche, Palina Rojinski und Jan Böhmermann gewonnen.

"Die Periode ist unausweichlich."

Die Petition kritisiert, dass für Tampons, Binden und Menstruationstassen der normale Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent gilt – und nicht der ermäßigte von sieben Prozent, der für wichtige Güter des täglichen Bedarfs vorgesehen ist. "Die Periode ist unausweichlich", schreiben die Autoren. "Das ist kein Luxus und sollte nicht als solcher besteuert werden." Der hohe Mehrwertsteuersatz benachteilige Frauen, da sie sich ihre Monatsblutung nicht ausgesucht hätten.



Die Initiatoren müssen nun im Bundestagsausschuss angehört werden. Dabei dürften sie bereits Unterstützer haben, denn auch der CDU-Frauenpolitiker Marcus Weinberg forderte zuletzt niedrigere Steuern auf Damenhygiene-Produkte

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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