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Urteil: Risikoschwangerschaft bei Elterngeld zu berücksichtigen

Urteil  

Risikoschwangerschaft bei Elterngeld zu berücksichtigen

25.09.2018, 13:01 Uhr | dpa

Urteil: Risikoschwangerschaft bei Elterngeld zu berücksichtigen. Ändert sich durch eine Risikoschwangerschaft etwas an der Jobsituation der Frau, dann ist das bei der Elterngeld-Berechnung mit zu berücksichtigen.

Ändert sich durch eine Risikoschwangerschaft etwas an der Jobsituation der Frau, dann ist das bei der Elterngeld-Berechnung mit zu berücksichtigen. Foto: Bodo Marks. (Quelle: dpa)

Bremen (dpa/tmn) - Wie hoch Elterngeld ausfällt, hängt vom Verdienst ab - und zwar vom durchschnittlichen Einkommen in den letzten zwölf Monaten vor dem Mutterschutz. Wenn die werdende Mutter in dieser Zeit jedoch Einkommensverluste hatte, kann sich der Berechnungszeitraum unter Umständen verschieben.

Entscheidend dafür ist die Ursache des Einkommensverlustes, wie ein Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen (Az.: L 2 EG 8/18) zeigt. Im verhandelten Fall hatte eine Frau durch eine Kündigung ihren Arbeitsplatz verloren. Die Hotelfachfrau bemühte sich anschließend um eine neue Anstellung und war bei zwei Unternehmen zum Probearbeiten.

Sie wurde jedoch nicht eingestellt, weil sie mit Zwillingen schwanger wurde und ihre Frauenärztin wegen der Risikoschwangerschaft ein Beschäftigungsverbot aussprach. Nach der Geburt der Kinder berechnete die Behörde das Elterngeld aufgrund der vorangegangenen zwölf Monate - also einschließlich der Zeit ohne Verdienst zwischen Jobverlust und Geburt. Dadurch fiel das errechnete Durchschnittseinkommen der Frau um rund 1000 Euro niedriger aus.

Dagegen wehrte sich die Frau - und zwar mit Erfolg. Die Richter waren davon überzeugt, dass die Klägerin ohne die Risikoschwangerschaft wahrscheinlich eine neue Arbeit gefunden und somit einen höheren Verdienst erzielt hätte. Denn die Frau sei eine erfahrende Mitarbeiterin, die in einem Gewerbe mit großem Fachkräftebedarf tätig ist und keine weiteren gesundheitlichen Einschränkungen hat.

Für die Minderung des Einkommens sei in ihrem Fall die schwangerschaftsbedingte Erkrankung die Ursache und nicht der Jobverlust. Die Behörde musste das Elterngeld deshalb neu berechnen.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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