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Waltrop in NRW: Landwirt klagt erfolgreich gegen E.ON-Kraftwerk

Bau eines Steinkohlekraftwerks  

Landwirt klagt erfolgreich gegen E.ON-Kraftwerk

04.09.2009, 17:42 Uhr | dpa-AFX, t-online.de, dpa-AFX

Das geplante Kraftwerk in Datteln. (Foto: imago)Das geplante Kraftwerk in Datteln. (Foto: imago) Ein Landwirt hat dem milliardenschweren Kraftwerksprojekt des Energieriesen E.ON im nördlichen Ruhrgebiet einen herben Schlag versetzt. Eine Klage des Bauern aus Waltrop gegen den Bau des größten Monoblock-Steinkohlekraftwerks in Europa hatte vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht (OVG) Erfolg. Das Gericht erklärte den Bebauungsplan der Stadt Datteln für unwirksam (Az.: 10 D 121/07.NE). Die Auswirkungen sind noch unklar. Der 2007 begonnene Kraftwerksbau an der Grenze zu Waltrop ist in vollem Gange. Laut E.ON steht bereits der gesamte Rohbau. Nach bisherigen Planungen sollte die Anlage 2011 mit einer Leistung von rund 1100 Megawatt ans Netz gehen. E.ON ist Deutschlands größter Energieversorger.

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Gericht: Schutz der Menschen wurde nicht ausreichend beachtet

Die OVG-Richter führten in der Urteilsgründung eine Vielzahl von Verstößen der Stadt Datteln an: gegen Auflagen bei Klima-, Natur- und Lärmschutz und gegen Vorgaben im Landesentwicklungsplan bei der Standortwahl für solche Kraftwerke. Zugleich sei "im Falle eines nicht auszuschließenden Störfalls" der Schutz der Menschen in der Umgebung am Dortmund-Ems-Kanal nicht ausreichend beachtet worden: "Die nächsten Wohngebiete liegen etwa 400 bis 500 Meter vom Plangebiet entfernt", heißt es in der Mitteilung des Gerichtes.


Unklarheit über eventuellen Baustopp

Ob die Entscheidung letztlich zu einem Baustopp führen wird, blieb am Donnerstag unklar. Während der Düsseldorfer Energiekonzern zunächst auf eine Prüfung der Urteilsbegründung durch seine Juristen verwies, kündigte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) bereits weitere Schritte an, um einen Baustopp zu erwirken und das Projekt gänzlich zu kippen. Ein Sprecher der Stadt Datteln, die den Bebauungsplan entwickelt, sagte, man sei "mehr als überrascht". Auch hier sollen nun aber erst die Juristen prüfen. Das OVG hat eine Revision nicht zugelassen, dagegen kann aber eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesverwaltungsgericht eingereicht werden.

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