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Gewerbesteuer: Städte und Gemeinden kassieren wieder mehr Steuern

Gewerbesteuer  

Städte und Gemeinden kassieren wieder mehr Steuern

21.10.2010, 19:53 Uhr | dpa-afx, oca, dpa-AFX

Gewerbesteuer: Städte und Gemeinden kassieren wieder mehr Steuern. Die Städte und Gemeinden rechnen für 2011 wieder mit mehr Steuereinnahmen (Foto: Imago)

Die Städte und Gemeinden rechnen für 2011 wieder mit mehr Steuereinnahmen (Foto: Imago) (Quelle: imago images)

Die weltweite Wirtschaftskrise machte nicht nur den Unternehmen in Deutschland zu schaffen, sondern auch den Städten und Gemeinden. Der Einbruch der Gewerbesteuer stürzte viele Kommunen in eine tiefe Krise. Doch den Betrieben geht es wieder besser. Das macht sich auch in den Kassen der Städte und Gemeinden bemerkbar. Erstmals seit Beginn der Krise werden nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" ("SZ") die Gewerbesteuereinnahmen 2010 wieder steigen. So lagen die Einnahmen im dritten Quartal laut einer Umfrage des Städtetages unter 100 größeren Städten gut 34 Prozent höher als die im Vorjahreszeitraum.

Das Minus von 6,8 Prozent in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres wird damit deutlich kompensiert. Insgesamt liegt das Plus bei der Gewerbesteuer nun bei sieben Prozent. Ursache seien neben der guten Wirtschaftslage auch Nachzahlungen von Unternehmen, die 2009 deutlich bessere Geschäfte gemacht hatten als zunächst erwartet.

Sozialausgaben bereiten Sorgen

Die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Monika Kuban, wertete die Zahlen als Argument für die Gewerbesteuer. Zugleich betonte sie, die höheren Einnahmen sollten nicht über die dramatische Lage bei den Städten hinwegtäuschen: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen gegenüber 2008 immer noch um 17 Prozent niedriger, auch aufgrund von Steuerrechtsänderungen. Zudem erwarteten die Kommunen nach wie vor ein zweistelliges Defizit im laufenden Jahr. Dabei ist die Belastung der Städte mit Sozialausgaben das Hauptproblem.

Der Bund solle die Reform der Gemeindefinanzen deshalb unbedingt mit einer Entlastung in diesem Bereich verbinden. "Und es sollte niemand versuchen, solche Entlastungen mit einer Schwächung der Gewerbesteuer zu verbinden", sagte Kuban. Die schwarz-gelbe Bundesregierung verhandelt derzeit über die Zukunft der Gewerbesteuer.

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