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Bund nimmt weniger Lkw-Maut ein

Zwangsabgabe  

Bund nimmt weniger Lkw-Maut ein

29.12.2010, 11:51 Uhr | dapd, dapd

Bund nimmt weniger Lkw-Maut ein. Mit der Lkw-Maut sollen die klammen Haushaltskassen aufgefüllt werden (Foto: imago)

Mit der Lkw-Maut sollen die klammen Haushaltskassen aufgefüllt werden (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Mit der Mautabgabe für Lkws wollte der Bund die klammen Kassen auffüllen. Doch es scheint nicht ganz so zu laufen, wie man es sich erhofft hat. In diesem Jahr werden rund zehn Prozent weniger eingenommen als im Bundeshaushalt vorgesehen. "Dieses Jahr werden wir über 300 Millionen Euro weniger Maut einnehmen als vorhersehbar war", bestätigte der zuständige Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Klaus-Dieter Scheurle, dem "Handelsblatt". Der Bund hatte mit Mauteinnahmen von 4,5 Milliarden Euro gerechnet.

Einnahmen sinken erstmals wieder

Damit sinken die Einnahmen erstmals seit Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005. Damals betrugen die Einnahmen 2,9 Milliarden Euro und stiegen bis 2009 auf rund 4,3 Milliarden. Dieses Jahr werden es weniger als 4,2 Milliarden Euro werden.

Die Differenz zur Prognose muss der Bundesverkehrsminister in seinem Etat einsparen. Grund dafür ist, dass die vorhergesagten Einnahmen bereits im laufenden Jahr in Schienen, Straßen und Wasserwege investiert werden, der genaue Betrag aber immer erst zum Jahresende feststeht. Der sogenannte "Mautschaden" summiert sich zusammen mit dem Krisenjahr 2009 auf mindestens eine Milliarde Euro. 2009 lag er bereits bei 685 Millionen Euro.

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